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Lexikon



Geheime Wahlen im Bundestag

Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Urne

Zwar findet eine geheime Abstimmung nicht im dunklen Kämmerchen statt, trotzdem darf niemand gucken. – © dpa/Urs Flueeler

Geheime Wahlen sind Wahlen mit verdeckten Stimmzetteln. Und damit meinen wir jetzt nicht die Bundestagswahl, in der ebenfalls geheim gewählt wird. Wir meinen nicht die Wahlen zum Bundestag, sondern die Wahlen im Bundestag. Sie finden als geheime Wahl dann statt, wenn das Grundgesetz oder ein Bundesgesetz es so will, etwa bei der Wahl des Bundeskanzlers, des Bundestagspräsidenten oder des Wehrbeauftragten. Dann bekommt jeder Abgeordnete einen amtlichen Stimmzettel plus Umschlag, der in einer der aufgestellten Wahlkabinen ausgefüllt und unter Kontrolle der anwesenden Schriftführer in die Wahlurne geschmissen wird. Das Ergebnis der Wahl teilt der Sitzungspräsident mit.

Alle anderen Abstimmungen sind übrigens nicht geheim, sondern öffentlich. Jeder kann also sehen, welcher Abgeordnete sich wie entscheidet. Und manchmal kann man das sogar nachlesen, nämlich bei namentlichen Abstimmungen.

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