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Lexikon



Hauptausschuss

Der Hauptausschuss ist eine relativ neue Erfindung im Parlament. Als sich nach der Bundestagswahl 2013 abzeichnete, dass es mit der Regierungsbildung diesmal länger dauern würde, einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, anstelle der Fachausschüsse vorübergehend erst mal einen Hauptausschuss einzurichten.

Mit ihrer Stimmenmehrheit wurde das dann auch so beschlossen, die Opposition bezeichnete die ganze Sache aber als verfassungswidrig. Auch Rechtsexperten waren damals nicht so sicher, ob so ein Hauptausschuss ganz koscher ist. Die Bedenken konnten weitgehend ausgeräumt werden, der Hauptausschuss hatte sich zudem für eine Übergangszeit bewährt: Nach der Wahl 2017 votierten fünf Fraktionen dafür, lediglich die Fraktion Die Linke dagegen.

Warum keine Fachausschüsse?

Doch warum werden nach einer Bundestagswahl – egal wie lange die Regierungsbildung dauert – nicht gleich Fachausschüsse eingerichtet? Der Hauptgrund ist der Zuschnitt der Ministerien, der sich von Wahlperiode zu Wahlperiode unterscheiden kann. Beispiel: Mal ist das Umweltministerium auch für die Landwirtschaft zuständig, mal nicht, dafür aber für Bau und Reaktorsicherheit.

Die meisten Fachausschüsse sind auf die Zuständigkeit der Ministerien zugeschnitten und mit Abgeordneten besetzt, die sich mit der Materie auskennen. Im genannten Beispiel wäre es vor einer Regierungsbildung schwierig, den Umweltausschuss sinnvoll zu besetzten, weil niemand wissen kann, ob da nun auch Bauexperten reingehören oder doch auch Landwirtschaftsfachleute.

Was macht der Hauptausschuss?

In der Zeit der Regierungsbildung übernimmt der Hauptausschuss die Aufgaben sämtlicher Fachausschüsse. Das heißt, er muss sich um den Feinschliff sämtlicher Anträge oder Gesetzentwürfe kümmern, egal ob Umwelt, Landwirtschaft, Finanzen, Verteidigung oder Wirtschaft. Erst wenn die Regierung steht, und damit die Ministerien, übernehmen dann die regulären Fachausschüsse. Der Hauptausschuss wird nun wieder aufgelöst.

Ihr wollt es noch genauer wissen? Dann schaut ins Video rein:

Was sind Ausschüsse?

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