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Lexikon



Buchstabe I

Indemnität

Vor allem bei Zwischenrufen im Parlament nehmen Abgeordnete kein Blatt vor den Mund. Solange sie dabei niemanden verleumderisch beleidigen, dürfen sie allerdings im Deutschen Bundestag sagen, was sie wollen.

Denn: Abstimmungen und Äußerungen von Abgeordneten im Bundestag, in der Fraktion oder in einem Ausschuss unterliegen der Indemnität. Das heißt, die Parlamentarier dürfen dafür weder gerichtlich noch dienstlich verfolgt oder außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden. Bei allen Äußerungen außerhalb des Bundestages gilt die Indemnität allerdings nicht mehr. Im Gegensatz zur Immunität kann sie jedoch in keinem Fall ausgesetzt werden.