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Lexikon



Buchstabe I

Immunität

Wer schon einmal geimpft wurde, kann mit dem Begriff Immunität etwas anfangen – zumindest medizinisch. Impfungen sollen den Organismus immunisieren, damit er sich erfolgreich gegen einen bestimmten Erreger wehren kann.

Auch Abgeordnete besitzen Immunität und zwar nicht nur gegen Krankheitserreger, sondern auch gegen Strafverfolgung. Diese Impfung verpasst das Grundgesetz in Artikel 46 jedem Abgeordneten. Das heißt, dass Abgeordnete nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer strafbaren Handlung zur Verantwortung gezogen, oder gar verhaftet werden können. Strafverfahren müssen auf Verlangen des Bundestages ausgesetzt werden.

Klingt nach Freibrief? Ist aber keiner: Die Immunität schützt die Abgeordneten nur vorübergehend, nämlich nur für ihre Zeit im Bundestag. Nach der Abgeordnetenzeit können ehemalige Abgeordnete auch für Dinge strafrechtlich belangt werden, die sie während ihrer Abgeordnetenzeit begangen haben.

Außerdem kann der Bundestag die Immunität – im Gegensatz zur Indemnität – jederzeit aufheben. Und wer auf frischer Tat ertappt wird oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird, hat auch als Abgeordneter sofort Pech gehabt und kann erst einmal verhaftet werden. Der Abgeordnete selbst kann übrigens auf seine Immunität nicht verzichten.

Warum das Ganze? Zweck der Immunität ist es, die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestags zu schützen, insbesondere vor politisch motivierten Klagen gegen Abgeordnete.