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Lexikon



Vertrag von Lissabon

Mit dem Vertrag von Lissabon wollten die EU-Mitgliedsstaaten die Europäische Union demokratischer und wirksamer machen. Sie sollte globale Probleme besser bewältigen können und dabei mit einer Stimme sprechen. Der Vertrag trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Welche Rolle hat der Bundestag?

Die nationalen Parlamente haben seitdem mehr in der EU zu sagen, also auch der Bundestag. Viele europapolitische Entscheidungen werden nicht mehr allein von den Regierungen getroffen, die nationalen Parlamente müssen zustimmen. Der Bundestag kann sich zu EU-weiten Gesetzesvorhaben mit Stellungsnahmen positionieren. Die Bundesregierung ist an diese Wertungen und Einschätzungen gebunden.

Mit dem Vertrag von Lissabon erhielt auch das Europäische Parlament mehr Macht und es wurden die Regeln für Abstimmungen im Rat der EU verändert. Neu war das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Europäische Bürgerinitiative.

Noch etwas genauer erklärt euch Laura das Ganze:

Was ist der Vertrag von Lissabon?

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Aus dem Deutschen Bundestag