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Lexikon



Vorlage

Wenn die Abgeordneten in großer Runde – also im Plenum – etwas diskutieren, steht am Anfang dessen meistens eine Vorlage. Die heißt so, weil sie den Abgeordneten vorliegt, auch in Papierform.

"Vorlage" ist ein Sammelbegriff und kann alles Mögliche sein: ein Gesetzentwurf, ein Antrag, eine Beschlussempfehlung, Berichte zur Unterrichtung des Bundestages, Große Anfragen, Zwischenberichte der Ausschüsse und so weiter. Als Vorlagen gelten aber auch Kleine Anfragen, obwohl sie im Plenum nicht diskutiert werden. Alle Vorlagen, die im Bundestag behandelt werden, erscheinen als sogenannte Drucksache.

Das bedeutet: Die Vorlagen werden zunächst in einem speziellen Büro geprüft (das heißt Parlamentssekretariat), und bekommen eine Nummer. Zusammen mit der Nummer der aktuellen Wahlperiode ergibt sich zum Beispiel die Nummer 18/1234. Mit dieser Nummer lässt sich alles wieder gut auffinden, etwa über bundestag.de.

Fast alle Drucksachen werden tatsächlich gedruckt und an die Abgeordneten, die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt. In einer vierjährigen Wahlperiode entstehen im Schnitt mehr als 10.000 Drucksachen.

Kommentare

 

Alex schrieb am 11.03.2019 17:48

Ich habe eine Frage bezüglich der Aktuellen Stunde sowie der Form der vereinbarten Debatte. Beide Formen haben ja keine Vorlage als Beratungsgegenstand. Die Aktuelle Stunde ist auch in der GO-BT vorgesehen (vgl. § 106 und damit verbunden die Anlage 5). Die vereinbarte Debatte resultiert jedoch aus einer Interpretation des Geschäftsordnungsausschusses aus dem Jahre 1985. Diese Interpretation besagt, dass auch in einer Debatte ohne Gegenstand unselbständige Vorlagen beraten werden können wie Entschließungsanträge. Gilt das auch für die aktuelle Stunde? Mir ist der Unterschied zwischen vereinbarte Debatte und Aktuelle Stunde nicht ganz klar.

 

 

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