Inhalt

 

Lexikon



Versammlungsfreiheit

Blick in eine Zuschauermenge auf einem Rockfestival

Bis die Erde bebt: Auch Festivals fallen unter die Versammlungsfreiheit. – © dpa/Thomas Frey

Alle Deutschen dürfen sich versammeln. Egal, ob es Tag oder Nacht ist, das Treffen draußen oder drinnen stattfindet und es um Briefmarken, Pogotanzen oder um den Protest gegen Fluglärm, Hochspannungsleitungen oder was auch immer geht. Allerdings muss das Treffen friedliche Intentionen haben und keiner der Teilnehmer darf bewaffnet sein.

Artikel 8 Absatz 1 des Grundgesetzes beinhaltet dieses zentrale Grund- und Menschenrecht, das uns heute selbstverständlich erscheint, es leider in der Vergangenheit aber nicht immer war.

Bestimmte Einschränkungen der Versammlungsfreiheit sind im Versammlungsgesetz der Bundesrepublik geregelt. Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel sowie Auf- und Umzüge wie Demonstrationen müssen mit Ausnahme von Spontanversammlungen aus akutem Anlass vorher angemeldet werden. Versammlungen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden, können von der Polizei aufgelöst werden; das Tragen von Waffen und Uniformen ist verboten.



Rundblick

Aus dem Deutschen Bundestag