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Lexikon



Zweidrittelmehrheit

Für manche Entscheidungen des Bundestages ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, zum Beispiel für eine Grundgesetzänderung oder in bestimmten Fällen die Zurückweisung eines Einspruchs des Bundesrates.

Dabei ist eine Zweidrittelmehrheit nicht immer gleich einer Zweidrittelmehrheit, weil nicht immer alle Mitglieder bei solchen Abstimmungen anwesend sind. Wenn also Zweidrittel der abgegebenen Stimmen für einen Beschluss stimmt und dies ausreicht, spricht man von einer einfachen Zwei-Drittel-Mehrheit. Ausreichend wäre eine solche einfache Zwei-Drittel-Mehrheit bei der Zurückweisung eines Einspruchs des Bundesrates gegen ein Gesetz.

Für eine absolute Zweidrittelmehrheit sind hingegen zwei Drittel aller Bundestagsabgeordneten notwendig, nicht nur derjenigen die gerade abstimmen. Eine solche Mehrheit braucht der Bundestag für die Änderung des Grundgesetzes.

Was ist die Zweidrittelmehrheit?

© DBT/mitmischen.de

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