Inhalt

 

Die Autorin

Ein dunkelhaariges Mädchen schaut in die Kamera

Katrin Cürük (30)
ist Videojournalistin

 

Die Autorin

Ein braunhaariges Mädchen mit kurzen Haaren

Alina Fischer (19)
Abiturientin

So funktioniert's
Die Gesetzgebung

24.08.2016 |

Für unser Zusammenleben und die Entwicklung unseres Landes sind allgemeingültige Regeln erforderlich: die Gesetze. Wie werden sie gemacht? Auch dafür gibt es strenge Regeln. Immerhin müssen wir uns später alle an die Gesetze halten.

Was Gesetze mit euch zu tun haben

Darsteller: Kevin Wossen Aklilu und Vera Schwenk – © Katrin Cürük

Der gesamte Gesetzgebungsprozess klingt komplizierter, als er – von Detailfragen abgesehen – eigentlich ist. In der Regel wird ein Gesetz im Plenum des Bundestages dreimal beraten – die sogenannten Lesungen.

Die erste Lesung

In der ersten Lesung wird darüber debattiert, warum das Gesetzesvorhaben von Bedeutung ist und welche Ziele damit verfolgt werden. Danach wird der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse gegeben. Ein Ausschuss erhält bei den Ausschussberatungen die Federführung. Er ist somit verantwortlich für den Fortgang des Verfahrens. Die anderen Ausschüsse haben mitberatende Funktion.

Ausschussarbeit: für Detailverliebte

In den Ausschüssen findet die Detailarbeit der Gesetzgebung statt. Die Ausschussmitglieder arbeiten sich in die Materie ein und beraten sich in Sitzungen. Sie können auch Interessenvertreter und Experten zu öffentlichen Anhörungen einladen. In den Ausschüssen arbeiten Fraktionen eher miteinandern als gegeneinander. Im Zusammenspiel von Regierungs- und Oppositionsfraktionen werden die meisten Gesetzentwürfe mehr oder weniger stark überarbeitet. Am Ende schreibt der Ausschuss eine Beschlussempfehlung für das Plenum, in der beispielsweise empfohlen wird dem Gesetzentwurf zuzustimmen, Änderungen am Gesetzentwurf vorzunehmen oder das Gesetz abzulehnen.

Die zweite Lesung

Es folgt die zweite Lesung. Noch davor haben alle Abgeordneten die veröffentlichte Beschlussempfehlung in gedruckter Form erhalten. So sind sie für die Aussprache gut vorbereitet. Die Abgeordneten können bei der zweiten Lesung Änderungsanträge stellen, die dann im Plenum direkt behandelt werden. Beschließt das Plenum solche Änderungen, muss die neue Fassung des Gesetzentwurfes zunächst neu gedruckt und verteilt werden. Mit der Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder kann dieses Verfahren jedoch abgekürzt werden. Dann kann unmittelbar die dritte Lesung beginnen. Das ist auch die Regel, die zweite und dritte Lesung gehen meist nahtlos ineinander über.

Endlich abstimmen: die dritte Lesung

In der dritten Lesung findet eine erneute Aussprache nur dann statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Das ist ganz selten der Fall, ist aber beispielsweise bei der Debatte zum Haushaltsgesetz die Regel. Änderungsanträge sind nun nicht mehr von einzelnen Abgeordneten, sondern nur noch von Fraktionen oder fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages und auch nur zu Änderungen aus der zweiten Lesung zulässig.

Am Ende der dritten Lesung erfolgt endlich die Schlussabstimmung. Auf die Frage des Bundestagspräsidenten nach Zustimmung, Gegenstimmen und Enthaltungen erheben sich die Abgeordneten von ihren Plätzen und stimmen so ab. Wenn es besonders beantragt wurde, kann es auch namentliche Abstimmungen geben, dann stimmen die Abgeordneten mit Stimmkarten ab.

Bundesrat hat ein Wörtchen mitzureden

Jedes Gesetz muss nach dem Bundestag auch zum Bundesrat. Allerdings muss der Bundesrat nicht jedem Gesetz zustimmen. Das ist nur bei den sogenannten Zustimmungsgesetzen der Fall, das sind zum Beispiel Gesetze, die die Finanzen und Verwaltungszuständigkeit der Länder betreffen. Zustimmungsbedürftig sind insbesondere auch Grundgesetzänderungen. Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundestag ein Gesetz auch dann in Kraft treten lassen, wenn der Bundesrat Einspruch eingelegt hat. Der Bundestag muss den Bundesrat dazu nur überstimmen, dazu ist eine erneute Abstimmung im Bundestag und eine absolute Mehrheit erforderlich.

Der Bundesrat kann übrigens in keinem Falle selbst Änderungen an dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz vornehmen. Er kann nur den Vermittlungsausschuss anrufen.

Anschließend wird das Gesetz von der Bundesregierung unterzeichnet und an den Bundespräsidenten weitergeleitet. Er prüft, ob Text und Gesetzesbeschluss inhaltlich übereinstimmen und beurkundet das Dokument – jetzt noch schnell im Bundesgesetzblatt veröffentlichen und das Gesetz kann in Kraft treten.

(Erstmals erstellt: 27.05.2011)

Kommentare

 

Elias schrieb am 14.01.2019 11:57

ser interesannt

 

 

Dein Kommentar



Artikel bewerten:

 

Die Autorin

Ein dunkelhaariges Mädchen schaut in die Kamera

Katrin Cürük (30)
ist Videojournalistin

 

Die Autorin

Ein braunhaariges Mädchen mit kurzen Haaren

Alina Fischer (19)
Abiturientin