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Die Autorin

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Victoria Gütter (26)
arbeitet als Projektmanagerin und studiert Social Media


Die Kontrolle der Regierung

24.08.2016 |

Die deutsche Bundesregierung wird alle vier Jahre neu gewählt und während ihrer Amtszeit ständig kontrolliert. Letzteres übernimmt der Bundestag. Mit verschiedenen Kontrollinstrumenten können sich die Abgeordneten kritisch über die Arbeit der Regierung informieren.

EInige Spielzeugmänner in Anzügen beobachten andere durch eine Lupe hindurch

© dpa

Zweierlei Anfragen

Es gibt etwa die Kleine und die Große Anfrage. Sie sind sehr häufig genutzte Formen der Regierungskontrolle und spielen sich größtenteils schriftlich ab. Bei der Großen Anfrage wird eine Fraktion oder eine Abgeordnetengruppe in Fraktionsstärke benötigt, um schriftlich verfasste Fragen zu einem bestimmten Thema über den Bundestagspräsidenten an die Bundesregierung zu stellen.

Das geht auch mit Hilfe von Kleinen Anfragen: Auch hierfür müssen fünf Prozent der Abgeordneten mitmachen. Was der Unterschied zur Großen Anfrage ist? Nicht etwa der Umfang, Kleine Anfragen können sogar länger sein, als Große Anfragen. Eine Kleine Anfrage wird aber grundsätzlich nur schriftlich beantwortet, wohingegen bei einer Großen Anfrage die Fragen und natürlich vor allem die Antworten auch offen im Plenum debattiert werden können.

Schriftliche Fragen

Doch neben den Fraktionen haben auch einzelne Abgeordnete Kontrollrechte. Es gibt zum Beispiel schriftliche Fragen an die Bundesregierung. Vier Mal im Monat darf jeder Abgeordnete eine schriftliche Frage stellen, die dann innerhalb von nur einer Woche von der Bundesregierung schriftlich beantwortet werden muss. Alle Fragen und Antworten werden übrigens veröffentlicht und sind für jedermann einsehbar.

Regierungsbefragung

Außerdem gibt es in jeder Sitzungswoche die Regierungsbefragung. In dieser dreißigminütigen Sitzung erfahren die Abgeordneten alle neuen Informationen und Ergebnisse der Kabinettssitzung der Bundesregierung aus erster Hand. Und sie können im Anschluss spontan Fragen hierzu stellen.

Fragestunde

Noch mehr Fragen gibt es in der Fragestunde. Die klingt nur ähnlich wie die Regierungsbefragung, ist aber etwas anderes. Jeder Abgeordnete kann dort im Vorhinein zwei Fragen an die Regierung richten, die dann in der Fragestunde im Bundestag beantwortet werden. Nachhaken kann man natürlich auch.

Aktuelle Stunde

Außerdem gibt es noch die Aktuelle Stunde als weitere Form der Regierungskontrolle. Sind die Abgeordneten beispielsweise mit der Beantwortung ihrer Fragen in der Fragestunde nicht zufrieden, so können sie eine Aktuelle Stunde einberufen – vorausgesetzt, dass eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten dafür stimmen. Aktuelle Stunden kann es aber auch ohne vorangegangene Fragestunde geben, immer dann wenn ein aktuelles Thema von hohem allgemeinem Interesse ist. Aktuelle Stunden sind dabei ziemlich kurzweilig, jeder Redner hat nur fünf Minuten Redezeit.

Die Kontrollgremien

Nicht zu vergessen sind die zusätzlichen Gremien, die ebenfalls mit der Kontrolle der Regierung betraut sind: Dazu zählen unter anderem die normalen Ausschüsse, die Untersuchungsausschüsse und das Parlamentarische Kontrollgremium.

(Erstmals veröffentlicht: 16.04.2011)

Kommentare

 

peter schrieb am 30.11.2018 10:00

finde ivh auch

 

 

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