Top oder Flop?

Corona-Impfstoffe, Rotorblätter der Zukunft oder etwa Supraleiterkabel – an diesen Ideen für morgen arbeiten hierzulande tausende kluge Forscher, Tüftler und Wissenschaftler. „Die Wissenschaft ist der Motor des Fortschritts“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang des Jahres. Dass dieser Motor rundläuft, muss die Bundesregierung dem Parlament alle zwei Jahre nachweisen, und zwar mit dem Bundesbericht Forschung und Innovation.

Der 374-Seiten dicke aktuelle Bericht wurde kürzlich im Bundestag debattiert. Während die Bundesregierung Deutschland in einer Spitzenrolle im Bereich der Wissenschaft sieht, werfen die Oppositionsfraktionen ihr vor, sich dort zu wenig zu engagieren.

Was ist der Forschungsbericht?

Hier geht es um High Performance Computing, Quantensysteme, Fusionsforschung, um wehrwissenschaftliche Forschung, Polarforschung oder etwa Sprunginnovationen.

Zuständig für den Bericht ist Anja Karliczek (CDU), die Bundesministerin für Bildung und Forschung. Das Werk zeigt, wie es in den einzelnen Forschungsfeldern vorangeht. Wie läuft die Forschung zur Einsparung von CO2? Funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Wissenschaft? Wie entwickeln sich die Ausgaben für den Bereich Forschung? Auf solche und andere Fragen gibt der Bericht Antworten.

Ob Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Klimaschutz oder etwa Gesundheit – es geht um den aktuellen Stand, erzielte Erfolge oder auch um Probleme und Herausforderungen. Für junge Menschen relevant sind Themen wie Digitale Bildung und innovative Hochschullehre. Ebenfalls geht es um Sozial- und Wirtschaftswissenschaften.

Wie steht Deutschland da?

Kein anderes Land in Europa gibt so viel Geld für Forschung und Entwicklung aus wie Deutschland. So haben im Jahre 2018 Staat und Wirtschaft rund 105 Milliarden investiert. Damit ist Deutschland nicht nur europäischer Spitzenreiter, sondern liegt auch weltweit auf dem vierten Rang.

Bundesministerin Karliczek sagte in ihrer Rede im Bundestag, dass der deutsche Erfolg „kein Selbstläufer“ sei und dies „Ergebnis technologieoffener und kluger Forschungsförderung“ sei. Der Erfolg zeige sich auch darin, dass ein deutsches Unternehmen wohl als erstes einen Impfstoff gegen das Corona-Virus gefunden habe.

Karliczek forderte die Abgeordneten auf: „Lassen Sie uns einen Moment innehalten und stolz sein auf unseren Innovationsstandort. Lassen Sie uns einmal genießen, was wir bis heute geschafft haben.“ Gleichzeitig plädierte die Ministerin dafür, weiterhin hart zu arbeiten.

CDU/CSU: Deutschland ist top

„Jeder, der den Bericht liest, bekommt ein starkes Gefühl dafür, warum ein deutscher Forschungsstandort so wichtig ist“, sage Andreas Steier von der Unionsfraktion. Das zeige die Corona-Pandemie: Ohne gute Forschungspolitik wäre Deutschland nicht so glimpflich durch die Krise gekommen, sagte Steier. Es gebe Top-Institute, herausragende Wissenschaftler und das nötige Forschungsumfeld. Er verwies darauf, dass sich der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung seit 2007 verdoppelt habe. Man müsse sich aber weiter anstrengen.

AfD: „Regierung verteilt Geld mit der Gießkanne“

Nach Innehalten und Genießen war der Opposition jedoch nicht zumute. Der AfD-Abgeordnete Michael Espendiller räumte zwar ein, dass die Bundesregierung eine Menge Geld investiert habe. Dennoch sei das noch immer weniger als die Ausgaben amerikanischer Konzerne im Technologiesektor. Die Regierung würde das Geld außerdem „mit der Gießkanne“ verteilen. Damit meinte er, dass das Geld ohne nachhaltigen Plan vergeben würde. Es reiche nicht aus, „Geld aus dem Fenster zu werfen für dieses oder jenes Projekt“, so Espendiller.

FDP: Bürokratie sei „Bremsklotz deutscher Forschung“

Auch Thomas Sattelberger von der FDP-Fraktion zeigte sich unzufrieden. Es gebe einen „Bremsklotz deutscher Forschung: überkomplexe Regelwerke, unzählige Projektanträge, Bürokratie, die allem Forschergeist den Atem abschnürt.“ Deutschland würde „in allen vier relevanten internationalen Rankings zur Wettbewerbsfähigkeit“ absteigen.

Linke: „Geist der Fünfzigerjahre“

Linken-Abgeordnete Petra Sitte sagte, die Bundesregierung kümmere sich nicht um „Klimawandel, Biodiversität, Ressourcenschutz, Verteilungsgerechtigkeit, soziale und demokratische Teilhabe“. Vielmehr würde sie ihre Philosophie der letzten Jahrzehnte beibehalten und den „Geist der Fünfzigerjahre“ atmen.

Grüne sehen Forschungslücken

Kai Gehring von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisierte Versäumnisse während der Corona-Krise. Er könne nicht erkennen, „dass die Forschungsministerin klug vorgebaut hätte.“ Er fragte: „Warum lassen Sie Forschungslücken offen, Frau Forschungsministerin?“ Zudem bemängelte Gehring, dass die Hochschulen gerade in Zeiten von Corona und Onlinesemestern nur unzureichend finanziell unterstützt würden.

SPD: „Wir sind auf einem guten Weg“

Die SPD-Fraktion als Koalitionspartner der Unionsfraktion zog hingegen ein positives Fazit. Bärbel Bas sagte, dass „wir auf viele Erfolge in unserer Politik für Forschung und Innovation blicken“ könnten. Die Forschungs- und Entwicklungspolitik gehe in die richtige Richtung und der Forschungsbericht 2020 würde zeigen, „dass wir auf einem guten Weg sind.“

Neben dem Forschungsbericht hat der Bundestag auch über drei FDP-Anträge beraten, die alle vom Plenum abgelehnt wurden.

Die Debatte könnt ihr euch im Video ansehen.