Bürgergeld
© Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann
SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Es geht um dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Wir werden damit die Grundsicherung fundamental reformieren und lassen Hartz IV hinter uns. Bürgergeld heißt: mehr Sicherheit und Respekt vor Lebensleistung.
Bundestagsabgeordneter Martin Rosemann, SPD, in einem Statement auf der Website der SPD-Fraktion „Bürgergeld heißt: mehr Sicherheit und Respekt vor Lebensleistung“, 12. Oktober 2022
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag
So kann der Weg aus Arbeitslosigkeit nicht gelingen.
Rede im Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Es ist bei rund zwei Millionen offenen Stellen absurd, wenn Nichtarbeit immer attraktiver gemacht wird [...].
Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke, CDU/CSU, in einer Pressemitteilung „Bürgergeld ist Respektlosigkeit gegenüber Arbeitslosen und Steuerzahlern“, 14. September 2022
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wir schaffen Augenhöhe und Vertrauen.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Kosten der Unterkunft und Heizung werden grundsätzlich von Sanktionen ausgenommen und Unter-25-Jährige nicht mehr verschärft sanktioniert.
Artikel auf der Website der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Für ein soziales Sicherungsnetz, das vor Armut schützt“, abgerufen am 13. Oktober 2022
FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
[...] derjenige, der arbeiten geht, [muss] stets mehr haben [...] als derjenige, der nicht arbeitet.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Das Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen durch die Hintertür. Das Prinzip Fördern und Fordern bleibt bestehen.
Bundestagsabgeordneter Jens Teutrine, Pressemitteilung „Teutrine: Bürgergeldreform schafft mehr Fairness und Leistungsgerechtigkeit“, 14. September 2022
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
[Wir glauben nicht], dass das Bürgergeld funktionieren wird.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Das Bürgergeld [...] verhöhnt die Berufstätigen, ignoriert die Bedürfnisse der Bedürftigen und bedient ausschließlich die Interessen derer, die vom Sozialstaat nicht aufgefangen werden sollten.
Bundestagsabgeordneter Norbert Kleinwächter, AfD, Pressemitteilung „Norbert Kleinwächter: Bürgergeld ist unsozial“, 21. Juli 2022
Fraktion Die Linke im Bundestag
[...] Dieses Gesetz ist keine Überwindung von Hartz IV.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Mit der Einführung eines Bürgergeldes verabschiedet sich die Bundesregierung stillschweigend vom Ziel der Großen Koalition, 150.000 langzeitarbeitslosen Menschen [...] mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Aus dem Antrag der Linksfraktion „Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen - 150.000 Langzeitarbeitslose in Erwerbsarbeit bringen“, 10. Oktober 2022