Lexikon
Einfache Mehrheit
Es ist wie mit dem Trumpf beim Kartenspiel: Zwei Stimmen schlagen eine Stimme und vier Stimmen schlagen drei. Logisch so weit. Das ist auch das Prinzip bei ...
Einfache Zweidrittelmehrheit
Es gibt zwei verschiedene Zweidrittelmehrheiten: Die einfache und die qualifizierte Zweidrittelmehrheit ...
Einspruchsgesetz
Es gibt, was die Mitbestimmung des Bundesrates angeht, zwei Arten von Gesetzen: Einspruchs- und Zustimmungsgesetze ...
Enquete-Kommission
Sie sind dann wichtig, wenn es um die großen Zukunftsfragen geht, die nicht einfach im politischen Tagesgeschäft beantwortet werden können: die sogenannten ...
Entschließungsantrag
Ein Entschließungsantrag ist eine besondere Art von Antrag. Mit „normalen“ Anträgen können Abgeordneten versuchen, auf die Gesetzgebung... ...
Erste Lesung
Lesestunde im Plenum, der Vollversammlung aller Abgeordneten: Allerdings werden hier keine Romane, sondern zum Beispiel Gesetzentwürfe „vorgelesen“. Diese ...
Erststimme
Manche Abgeordnete bekommen bei der Bundestagswahl eine direkte „Eintrittskarte“ in den Bundestag, andere eine „Eintrittskarte“ anderer Art. Denn jeder Wähler ...
EU-Ratspräsidentschaft
Der Rat der Europäischen Union trifft wichtige Entscheidungen für die Europäische Union (EU). Dabei ist dies ein ganz besonderes Gremium, weil die Personen am ...
EU-Rechtsakte
Deutschland ist Teil der Europäischen Union (EU). Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union können Entscheidungen treffen, die für alle ...
Euro/Eurozone
In der Eurozone zahlen alle mit dem Euro. Seit 1999 haben inzwischen 20 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre nationalen Währungen aufgegeben und den Euro ...
Europaabgeordneter
Die EU-Abgeordneten bilden das Europäische Parlament und vertreten gemeinsam alle Bürger der EU, also mehr als 511 Millionen Menschen. Alle fünf Jahre wird das ...
Europäische Bürgerbeauftragte
Die Bürgerbeauftragte bearbeitet Beschwerden von EU-Bürgern, Unternehmen und Organisationen und trägt damit zur Aufdeckung von Missständen bei. Sie hilft bei ...
Europäische Bürgerinitiative
Durch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) können sich Bürger unterschiedlicher EU-Staaten gemeinsam engagieren. Sie können seit dem 1. April 2012 die ...
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission (KOM) ist – vereinfacht gesagt – eine Art Regierung der Europäischen Union – auch wenn sie sich nie so bezeichnen würde. Sie besteht ...
Europäische Union
Viele Gesetze, die vom Bundestag verabschiedet werden, sind durch die Europäische Union (EU) beeinflusst. Die EU ist eine wirtschaftliche und politische ...
Europäischer Rat
Der Europäische Rat bestimmt, in welche Richtung die Politik der EU gehen soll und welche Ziele verfolgt werden. Er setzt sich zusammen aus den Staats- und ...
Europäisches Parlament
Viele Gesetze, die vom Bundestag verabschiedet werden, sind durch die Europäische Union (EU) beeinflusst. Das Europäische Parlament ist der Gesetzgeber der EU, ...
Europarat
Der Europarat wurde 1949 von zehn europäischen Ländern gegründet. Es war die erste europäische Organisation, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg konstituierte. ...
Exekutive
Eine Exekution, gleichbedeutend mit Hinrichtung, hat mit der Exekutiven in der Politik nur den Wortursprung gemeinsam: Beide Worte kommen vom lateinischen ...
Parlamentarische Versammlung des Europarates
Der Europarat ist die älteste zwischenstaatliche Organisation Europas. Er wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Mittlerweile gehören dem ...