Militär Wenn künstliche Intelligenz Waffen steuert
Grüne und Linke wollen sogenannte autonome Waffen-Systeme verbieten, die Ziele angreifen, ohne dass ein Mensch sie steuert. Wie sie argumentieren und warum ihre Anträge keine Mehrheit fanden.
Demo gegen „Killer Robots“ vor dem Brandenburger Tor 2019. © picture alliance/Wolfgang Kumm/dpa
Militär-Roboter, Kampfroboter oder unbemannte militärische Systeme – das alles sind Begriffe für Computer-Systeme, die die Armee einsetzt und die durch künstliche Intelligenz gesteuert werden. Das heißt, sie funktionieren automatisch, ohne dass ein Mensch sie lenkt.
Für solche Systeme gibt es beim Militär verschiedene Einsatzbereiche. Sie werden zum Beispiel zur Beobachtung von gefährlichen Gebieten genutzt oder zur Räumung von Minen. Es gibt aber auch Waffen-Systeme, die autonom, also selbstständig auf Menschen schießen. Und um die ging es in einer Debatte im Bundestag am 31. Januar. Grüne und Linke hatten Anträge formuliert, mit dem Ziel, den Einsatz von autonomen Waffen zu verhindern.
Anträge der Grünen
„Eine Entwicklung, die dazu führt, dass Waffen selbständig Ziele erkennen und diese bekämpfen, ohne dass ein Mensch noch eingreifen kann, muss unbedingt verhindert werden.“ So heißt es im ersten Antrag der Grünen. Sie befürchten, dass autonome Waffen zu einem „neuen Wettrüsten“ führen könnten und dass „massive Völkerrechtsverletzungen“ drohten. Deshalb fordern die Grünen, dass die Vereinten Nationen diese Waffen-Systeme verbieten.
Der Antrag wurde im Bundestag abgelehnt.
In einem zweiten Antrag fordern die Grünen, der Europäische Verteidigungsfonds dürfe keinesfalls dafür genutzt werden, autonome Waffen anzuschaffen. Obwohl die Linken und die AfD zustimmten, fand auch dieser Antrag keine Mehrheit.
Ein dritter Antrag der Grünen wurde an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen. Darin geht es allerdings nicht um autonome Waffen, sondern um Explosivwaffen wie zum Beispiel Landminen. Die Grünen wollen, dass die Bundesregierung sich deutlich dafür ausspricht, den Einsatz solcher Explosivwaffen in besiedelten Gegenden zu vermeiden, um die Menschen vor Ort zu schützen.
Antrag der Linken
Auch die Linken sprechen sich in ihrem Antrag für ein Verbot autonomer Waffen-Systeme aus. Sie wollen, dass die Bundesregierung verspricht, keine autonomen Waffensysteme anzuschaffen. Die EU solle überdies das Gleiche von allen ihren Mitgliedsstaaten fordern und zudem keine Forschung auf dem Gebiet mehr finanzieren.
Auch der Antrag der Linken wurde abgelehnt.
Die Argumente aller Fraktionen könnt ihr euch hier in der Debatte anschauen:
(DBT/jk)
