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Aktuelles aus Plenum und Ausschüssen

Karussell mit drei gleichzeitig angezeigten Artikeln. Verwende die Schaltflächen am Ende des Karussells, um zu den Artikeln zu springen.

    Eine Person mit blondem, zum Zopf gebundenem Haar trägt einen Rucksack, an dem ein rechteckiges Stück Pappe befestigt ist. Auf der Pappe steht in handgeschriebenen Großbuchstaben 'GEN X for GEN Z', wobei das letzte 'Z' mit einem kleinen weißen Herz verziert ist. Die Umgebung ist unscharf, weitere Menschen sind im Hintergrund zu erkennen.

    Aktuelle Stunde Politische Konsequenzen nach den „Gen Z regelt“-Protesten

    Fünf identische Plakate mit roter Schrift hängen nebeneinander an einer grauen Wand. Auf jedem Plakat steht in Großbuchstaben: 'NIE WIEDER IST JETZT!'. Die Wand ist mit bunten Graffiti und Tags besprüht. Im Vordergrund ist eine unscharfe Person in Bewegung zu sehen.

    Vereinbarte Debatte Gedenken an den 7. Oktober 2023

    Im Vordergrund hält eine Person ein transparentes, rot-oranges Sparschwein aus Kunststoff mit beiden Händen. Die Arme sind leicht angewinkelt. Im Hintergrund ist ein verschwommener Außenbereich zu erkennen. Die Person trägt ein helles T-Shirt mit einer großflächigen Comicfigur und ein Armband am rechten Handgelenk.

    Positions-Check – wer steht wofür? Frühstartrente

    Die Rückseite eines dunkelblauen Autos mit einem rot-weißen Aufkleber, auf dem Fahrschule steht.

    Anhörung zur Führerscheinreform Kosten senken, Qualität halten – wie kann das gelingen?

    Großer, halbkreisförmig angeordneter Plenarsaal mit zahlreichen Personen auf gestuften Sitzreihen. Im Vordergrund steht eine Person an einem Rednerpult, während andere an Tischen sitzen oder zuhören. Die Sitzmöbel sind überwiegend blau, die Architektur modern mit klaren Linien und viel Glas. Die Szene vermittelt den Eindruck einer parlamentarischen Debatte oder Versammlung.

    Generaldebatte Große Herausforderungen

    Mehrere Organspendeausweise liegen verteilt durcheinander.

    Vereinbarte Debatte zur Organspende Sollte Deutschland die Widerspruchsregelung einführen?

    Schild mit den Symbolen Rollstuhl und Kinderwagen mit einem Pfeil nach rechts

    Behin­derten­gleich­stellungsgesetz Änderungsvorhaben scharf kritisiert

    Nahaufnahme mehrerer Zapfpistolen an einer Tankstelle in unterschiedlichen Farben

    Senkung der Energiesteuern Bundestag stimmt für Tankrabatt und Entlastungsprämie

    Ein Kind hat den Kopf in den Armen auf seinem Schulheft vergraben. Auf dem Tisch liegen Stifte verteilt.

    Fachgespräch im Ausschuss Handlungsdruck bei mentaler Gesundheit junger Menschen

    Gelber Aufkleber mit der Aufschrift 'Mitfahrt nur mit gültigem Fahrausweis! Transport only with a valid ticket!' an einer gelben Fahrzeugwand neben einem Fenster

    Plenardebatte Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein

    Eine Person wendet ihr Gesicht ab und hält eine Hand zum Schutz vor sich.

    Aktuelle Stunde Abgeordnete aller Fraktionen fordern mehr Schutz für Frauen

    Ein Mann in dunkelblauem Anzug steht vor einem Mikrofon.

    Regierungsbefragung „Deutschland muss seine Interessen definieren und durchsetzen“

    Digitale Anzeigetafel an einer Tankstelle mit Kraftstoffpreisen, teilweise durch rote Lichtstreifen überlagert.

    Energie Was plant die Regierung gegen die steigenden Kraftstoffpreise?

    Große dunkle Rauchwolken über einer Stadt mit Hochhäusern und einem Fernsehturm im Hintergrund bei Dämmerung.

    Aktuelle Stunde Debatte zur Lage im Iran und in der Region

    Mann im blauen Anzug steht an einem Pult und spricht.

    Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage Rasante politische Veränderung unserer Gegenwart

    Eine ältere Dame in blauem Blazer und mit kurzen blonden Haaren steht am Redepult des Deutschen Bundestages.

    Gedenkstunde 2026 „Neutralität im Angesicht des Hasses bedeutet Zustimmung“

    Auf einem Schild steht 'Grundsicherung', schräg darunter steht auf rotem Hintergrund 'Soziales', daneben ist der Bundesadler zu sehen.

    Neue Grundsicherung Plenum berät Änderungen – aus Bürgergeld wird Grundsicherung

    Ein Mann im blauen Anzug spricht stehend in ein Mikrofon. Neben ihm sitzen andere Leute in Anzügen.

    Befragung der Bundesregierung Bundeskanzler Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten

    Bild von mehreren Senioren, die auf der Tribüne im Plenarsaal des Deutschen Bundestages sitzen. Im unscharfen Hintergrund sind mehrere Personen im Präsidium des Bundestages sowie die blauen Stühle des Plenarsaals zu erahnen.

    Rentenpaket der Bundesregierung Bundestag beschließt umstrittenes Rentenpaket

    Neues Wehrdienstgesetz Musterung wird für junge Männer verpflichtend

    Euro-Geldscheine liegen verteilt und flächendeckend herum.

    kurz zusammengefasst Haushalt 2026 verabschiedet

    Zwei junge Leute mit langen Haaren stehen nebeneinander und schauen in ihre Smartphones.

    Anhörung im Petitionsausschuss Forderung: Mindestalter für Social-Media-Nutzung

    Ein Raum mit im Kreis angeordneten Tischen, an denen Leute sitzen.

    Anhörung im Verteidigungsausschuss Wie soll der Wehrdienst modernisiert werden?

    Ein Zug der S-Bahn München fährt am 21.10.2025 über die Gleise bei Oberpfaffenhofen (Bayern). (Aufnahme mit langer Verschlusszeit)

    Regionalisierungsgesetz Das Deutschlandticket bleibt bis mindestens 2030

    Aufnahme eines Whatsappchats und der Nachricht „Chatkontrolle'.

    Aktuelle Stunde Kontrolle von Chats in Messengerdiensten

    Foto von marschierenden Soldaten in grauer Uniform und grünen Hut. Im Hintergrund das Parlamentsgebäude des Deutschen Bundestages.

    Verteidigung Soll die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gestrichen werden?

    Eine Collage zeigt links eine Frau und rechts einen Mann am Redepult des Deutschen Bundestages.

    Regierungsbefragung Pistorius: Keine Zeit ver­lieren zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit

    Zwei Frauen sitzen nebeneinander an einem Tisch mit Mikrophonen.

    Enquete-Kommission Corona Bundestagspräsidentin Klöckner: „Aufarbeitung ist Chance für die Demokratie“

    Aufnahme des Plenarsaal des Deutschen Bundestages während einer Abstimmung via Handzeichen.

    21. Wahlperiode Bundesverfassungsgericht Absetzung der Wahl von neuen Richterinnen und Richtern

    Ein älterer Mann mit Brille sitzt auf einem blauen Stuhl, vor ihm auf dem Tisch liegen Mappen mit Unterlagen.

    Generaldebatte Haushalt 2025 Opposition kritisiert die Politik der Bundesregierung heftig

    Hohe Verkehrsdichte auf der Berliner Stadtautobahn A100 nahe der Autobahnausfahrt Schmargendorf mit Blick auf das Heizkraftwerk Wilmersdorf

    21. Wahlperiode Positions-Check – wer steht wofür? Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    Eine weiße FFP2-Maske liegt auf dem Boden.

    Enquete-Kommission geplant Corona-Pandemie soll aufgearbeitet werden

    Seitlicher Blick auf einen älteren Mann mit kurzen grauen Haaren und dunkler Brille, der in Anzug an einem Rednerpult steht.

    Regierungserklärung Friedrich Merz: „Unsere internationalen Partner können sich auf uns verlassen“

    Menschen laufen durch eine zerstörte Stadt oder transportieren Dinge mit einem Esel-Karren. Der Boden ist staubig.

    Aktuelle Stunde Humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza

    Container, auf denen die US-Flagge und die Flagge der Europäischen Union optisch ineinander laufen.

    Aktuelle Stunde Beziehungen zu USA vor Merz-Reise umstritten

    Ein Mann mit lichtem Haar und dunkler Brille trägt einen blauen Anzug und eine blau-weiß gepunktete Krawatte und steht am Rednerpult des Deutschen Bundestages.

    Regierungserklärung des Kanzlers „Unser Land ist stark“

    Eine mittelalte Frau mit schulterlangen blonden Haaren und dunkler Brille steht am Rednerpult des Deutschen Bundestages. Sie trägt einen braunen Anzug.

    Bundeswehr Wehrbeauftragte Eva Högl: „Die Lage ist ernst“

    Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages schütteln sich zwei Männer in Anzügen die Hände. Um sie herum stehen Leute und klatschen.

    Kanzlerwahl Friedrich Merz zum Kanzler gewählt

    Eine erleuchtete Fensterfront, darüber die Reichstagskuppel, darunter erkennt man durch Fenster den Plenarsaal des Deutschen Bundestages.

    21. Wahlperiode Überblick Die Vorsitzenden der Fraktionen

    Auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag sitzen 18 Leute.

    Bundesministerinnen und -minister Das sind die Neuen