Petitionen

Klimaschutz, Mobilfunk und Arzt-Rechnungen

20.09.2019 – Über Klimaschutz, Mobilfunk und Arztrechnungen spricht jener Ausschuss am Montag, der sich mit Bitten und Beschwerden von Bürgern beschäftigt. Besonders viele Menschen haben die Anliegen unterstützt.
Demonstrant mit Schild "Change is coming"
Auch Eltern demonstrieren für den Klimaschutz. Ein Mitglied von Parents for Future fordert in einer Petition ein verbindliches Klimaschutz-Gesetz. © picture alliance / NurPhoto

Am 23. September tagt der Ausschuss, der sich mit Bitten und Beschwerden von Bürgern befasst. Diese nennt man Petitionen und der Auschuss heißt daher Petitionsausschuss. Drei Themen stehen auf der Liste.

Parents for Future 

Über das Klima wird derzeit viel geredet. Freitags demonstriert die Schüler-Bewegung Fridays for Future für den Klimaschutz. Und ihre Eltern haben es ihnen nachgemacht: Inzwischen gibt es auch Parents for Future. Dieser Initiative gehört auch die Frau an, die in einer Petition schnelles Handeln für das Klima fordert. Sie möchte erreichen, dass der Bundestag innerhalb des nächsten halben Jahres ein verbindliches Klimaschutz-Gesetz verabschiedet. Ziel solle sein, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen.

Ist 5G gefährlich? 

Auch das Thema 5G ist im Moment sehr präsent. Das ist die nächste Stufe des Mobilfunk-Standards, die es uns schon bald ermöglichen soll, im mobilen Netz viel schneller unterwegs zu sein, besonders wenn es um so komplexe Anwendungsbereiche wie Virtual Reality geht. 

Der Mann, der zu diesem Thema eine Petition eingereicht hat, macht sich allerdings Sorgen wegen 5G. Er befürchtet nämlich gesundheitliche Risiken. Für 5G werden wir viel mehr und viel stärkere Antennen brauchen, dadurch werde es auch sehr viel mehr elektromagnetische Felder im Hochfrequenz-Bereich geben. Die Petition warnt unter anderem vor „erhöhtem Krebsrisiko“, „Defizite beim Lernen und Erinnern“ und „negativen Auswirkungen auf das allgemeine Wohlbefinden“. Sie fordert, die Einführung von 5G erst dann zu erlauben, wenn die „Unbedenklichkeit dieser Technologie“ wissenschaftlich bewiesen sei.

Schneller Geld zurück

Die dritte Petition befasst sich mit Beamten und ihren Gesundheitskosten. Bei ihnen läuft es anders als bei gesetzlich Versicherten. Beamte strecken das Geld für Arzt- und Krankenhaus-Rechnungen vor und bekommen es oft erst "vier bis sechs Wochen" später erstattet, heißt es in der Petition. Das bringe sie mitunter in finanzielle Schwierigkeiten. Deshalb lautet die Forderung, dass die Rechnungen spätestens 14 Tage, nachdem sie eingereicht wurden, erstattet werden müssten.  

Die drei Petenten – die Menschen also, die die Petitionen verfasst haben – werden bei der Ausschuss-Sitzung dabei sein und ihre Anliegen selbst erklären.  

Die Sitzung könnt ihr am 23. September ab 17 Uhr im Livestream auf mitmischen.de verfolgen. 

Mehr über das Thema Petitionen erfahrt ihr in unserem Top-Thema: 

(DBT/jk)

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