Petitionen

Beschwerde 2.0

20.05.2019 – Direkte Demokratie funktioniert auf vielen Wegen. Einer davon: Petitionen, also Bitten oder Beschwerden an den Bundestag. Petitionen richten sich direkt an das Parlament, genauer: an den Petitionsausschuss.
Eine Petition legt einen weiten Weg zurück. © Ronny Pietsch

Mit so einer Petition kann man auf direktem Wege meckern oder aber auch Verbesserungsvorschläge einbringen. Und das kann jeder - auch ihr! Denn laut Artikel 17 des Grundgesetzes hat jedermann das Recht, "sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden." Tja, und diese Bitten oder Beschwerden heißen eben: Petitionen. Das Wort stammt aus dem Latinischen, wo "petere" für "erstreben, erbitten, verlangen, zu erreichen suchen" steht. Jährlich gehen im Schnitt 19.000 Petitionen beim Bundestag ein.

Seit September 2005 auch über das Internet – denn seitdem gibt es, nach schottischem Vorbild, so genannte E- oder Online-Petitionen. Die werden direkt im Internet eingereicht. Wie das geht? Das lest ihr hier – und dann ran an den PC und her mit eurer Meinung!

Wie funktioniert das Ganze?

Euch brennt eine Meinung auf der Zunge? Dann könnt ihr zunächst im Forum – nach eurer Registrierung – zu schon existierenden Petitionen mitdiskutieren. Und seid euch sicher: Ihr findet ein spannendes Thema, denn inhaltlich sind hier keine Grenzen gesetzt! Umwelt, Tierschutz, Verbraucherschutz, Medien... Petitionen gibt es praktisch zu allem. Besonders bei brisanten Themen kommen Petitionen intensiv zum Einsatz.

Ihr wollt euch selbst ein Bild davon machen? Auf der Unterzeichnungsplattform des Bundestages findet ihr alle noch laufenden und bereits abgeschlossenen Petitionen. Außerdem könnt ihr verfolgen, welche Petitionen gerade dem Parlament zur Prüfung vorliegen.

Anonym geht nichts

Wer selbst eine Petition einreichen oder eine andere unterstützen möchte, der braucht zuerst ein eigenes Benutzerkonto. Benötigt wird dabei, neben Vor- und Nachname, auch noch die persönliche Anschrift. Warum? Ganz einfach: Um sicher zu gehen, dass hinter jeder Petition eine echte Person steckt. Allerdings werden diese persönlichen Daten anderen Nutzern natürlich nicht angezeigt. Ihr könnt euch im Benutzerkonto auch ein Pseudonym zulegen. Wenn ihr dann eine öffentliche Petition mit unterzeichnet, könnt ihr jedes Mal entscheiden, ob euer richtiger Name angezeigt werden soll oder euer Pseudonym. 

Ist man registriert und angemeldet, dann kann es auch schon losgehen. Jetzt muss man sich nur noch entscheiden, welchen der folgenden beiden Wege man geht:

Variante 1: selbst einreichen

In maximal sieben Schritten kann man sein Anliegen dem Petitionsausschuss übermitteln. Dabei gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder man hat ein persönliches Anliegen und teilt dies via Einzelpetition direkt dem Petitionsausschuss mit. Oder man verfasst eine öffentliche Petition. Dann werden das Anliegen und die Begründung der Petition gegebenenfalls nach Prüfung im Internet veröffentlicht, ebenso der Name des Petenten – also der Person, die die Petition einreicht. Andere können das Anliegen dann als "Mitzeichner" unterstützen."

Praktisch funktioniert das Einreichen beider Petitionsformen fast identisch: Zunächst gibt man seine persönlichen Daten an. Anschließend muss man bei Einzelpetitionen Auskunft darüber geben, ob man die Petition in Vertretung eines anderen einreicht – bei öffentlichen Petitionen entfällt dieser Schritt. Anschließend muss die Petition noch konkretisiert werden, um dem Ausschuss die Arbeit zu erleichtern. Abschließend klickt man auf den Button "Petition absenden" und erhält eine Bestätigungsmail. Wenn man den dort eingefügten Link anklickt, wird die Petition automatisch an den Ausschuss weitergeleitet.

Variante 2: mitzeichnen und unterstützen

Auch hier gilt wieder: Ohne Anmeldung geht nichts. Durchs Anklicken einer bestimmten Petition kommt man zu dem Link zum Mitzeichnen, unter dem man seinen Vor- und Nachnamen eintragen muss. Als Bestätigung der Mitzeichnung erhält man zum Schluss eine E-Mail. Darin: ein Link. Klickt man auf den, ist die Mitzeichnung perfekt. Übrigens: Auf gleichem Weg kann man einer Petition die Unterstützung auch wieder entziehen und die Mitzeichnung entfernen.

Natürlich informieren wir euch auf mitmischen.de regelmäßig über besonders interessante E-Petitionen.

(Beitrag erstmals veröffentlicht 18.05.2011)

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