Lexikon

Bundestagspräsidium

Ein Präsidium findet man gewöhnlich in der Leitungsebene. So auch im Deutschen Bundestag: Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter bilden das Bundestagspräsidium. Alle zusammen sind für die Dauer einer Wahlperiode gewählt.

Der Bundestag selbst kann in dieser Zeit seine Leitungsebene nicht verändern, denn: Die Präsidiumsmitglieder können nicht durch Bundestagsbeschluss abberufen werden.

Das Präsidium berät alle wichtigen Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen. Das heißt, es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der höheren Beamten der Bundestagsverwaltung und beim Abschluss wichtiger Verträge mit. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten. Das Bundestagspräsidium tritt hierzu normalerweise in jeder Sitzungswoche des Bundestages zusammen.

Bärbel Bas (SPD) ist Präsidentin des Deutschen Bundestages und wurde am 26. Oktober 2021 in dieses Amt gewählt.

Im Präsidium vertreten sie die Abgeordneten Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke). Für die Fraktion der AfD wurde kein Stellvertreter gewählt.

Kommentare