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Präsidium

Präsidium klingt nach Leitungsebene. So ist es auch im Deutschen Bundestag. Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter bilden das Bundestagspräsidium. Alle zusammen sind für die Dauer einer Wahlperiode gewählt – also im Regelfall für vier Jahre.

Der Bundestag selbst kann in dieser Zeit seine Leitungsebene nicht verändern, denn: Die Präsidiumsmitglieder können nicht durch Bundestagsbeschluss abberufen werden. Im alltäglichen Parlamentsgeschäft leitet das Präsidium das Haus. Das heißt, es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der höheren Beamten der Bundestagsverwaltung und beim Abschluss wichtiger Verträge mit. Um sich über solche Angelegenheiten vorab zu beraten, tritt das Bundestagspräsidium in jeder Sitzungswoche des Bundestages regelmäßig zusammen.

In der 19. Wahlperiode wurde Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) zum Bundestagspräsidenten gewählt. Seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke), Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen). Thomas Oppermann (SPD) verstarb am 25.10.2020. Für die Fraktion der AfD wurde kein Stellvertreter gewählt.

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