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Vertrauensfrage

Die Beziehung zwischen Bundeskanzler und Bundestag funktioniert nicht ohne Vertrauen.

Beschleicht den Bundeskanzler das Gefühl, dass sich das Vertrauen zwischen ihm und seinen Abgeordneten aus dem Staub gemacht hat, kann er durch Antrag überprüfen lassen, ob seine Politik noch die Zustimmung der Mehrheit hat. Der Antrag ist die Vertrauensfrage und den Antrag kann ein Kanzler auch mit einer Sachfrage, beispielsweise der Frage der Zustimmung zu einem Gesetzentwurf, verknüpfen. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung der Abgeordneten müssen 48 Stunden liegen.

Wenn die Mehrheit der Abgeordneten ihrem Partner nicht mehr vertraut, kann der Bundeskanzler den Bundespräsidenten laut Artikel 68 des Grundgesetzes bitten, den Bundestag innerhalb von 21 Tagen aufzulösen. Er lässt sich quasi scheiden. Wenn der Bundestag aber mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt, erlischt das Recht zur Auflösung und es gibt eine neue Beziehung – zumindest für einen der beiden Partner.

Bislang wurde die Vertrauensfrage fünf Mal gestellt, zuletzt im Jahr 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD).

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