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Was macht die OSZE?

10.09.2021 – Die Vereinten Nationen sind ein Zusammenschluss vieler Nationen auf der Welt, die ihr sicherlich kennt. Aber habt ihr auch schon einmal von der OSZE gehört? Wir erklären euch, was es mit dieser Organisation auf sich hat.

© DBT/mitmischen.de

„Einer für alle.“ „Und alle für einen.“ Okay, das war jetzt vielleicht ein bisschen 19. Jahrhundert. Auch wenn es Musketiere heute nur noch im Karneval gibt, ... Helau! Alaaf! ... für viele Menschen gilt der Spruch immer noch, und zwar in der Familie, unter engsten Freunden oder im Sport-Team. Denn dabei geht es um Vertrauen. Und so funktioniert das Ganze auch in der Politik.

Zumindest wenn die Staatschefs das wollen. Zwar schwören sie sich nicht mit einem Spruch ein, aber sie treffen und unterstützen sich gegenseitig. So wie bei der OSZE. Bei der was!? Bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die Abkürzung OSZE habt ihr bestimmt schon mal gehört. Aber was macht diese Organisation?

Die Aufgaben der OSZE

Ganz vereinfacht gesagt, soll die OSZE den Frieden sichern und nach Konflikten den Wiederaufbau fördern. Das klingt jetzt ein bisschen nach Weltpolizei. So ist das aber eigentlich gar nicht gemeint. Denn die OSZE soll die Staaten vor allem zur Abrüstung bewegen und gegenseitiges Vertrauen schaffen.

Die OSZE hat sich drei große Themen auf die Fahne geschrieben. Zum einen wollen die Mitglieder durch gegenseitiges Vertrauen Sicherheit schaffen. Dazu behält die OSZE die Abrüstung, den Kampf gegen den Terrorismus und mögliche aufkommende Grenzstreitigkeiten im Blick. Zweitens beobachtet die OSZE die Auswirkungen von Konflikten auf die Umwelt. Und drittens will die OSZE die Menschenrechte und die Demokratie schützen.

Ein praktisches Beispiel hierfür: Die OSZE lässt Wahlbeobachter ausschwärmen. Diese prüfen bei Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Übrigens waren auch bei der letzten Bundestagswahl Wahlbeobachter im Einsatz.

Eine junge Institution

Historisch gesehen steckt die OSZE noch in den Kinderschuhen. Denn unter diesem Namen fand sie das erste Mal 1995 statt. Ihre Vorgängerin hieß Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Sie fand das erste Mal 1973 statt, und zwar unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges, der sich danach entwickelte. Dabei waren die USA im Westen und Russland im Osten Gegenspieler. Nun wollte man zwischen West und Ost wieder eine größere Verständigung erreichen.

Der OSZE gehören alle Staaten aus Europa an, aber auch die Türkei, Kanada, die USA, Russland und sogar die Mongolei. Insgesamt sind 57 Staaten dabei und vertreten mehr als eine Milliarde Menschen. Die OSZE hat ihren Sitz in Wien. Dort trifft sich einmal wöchentlich der sogenannte Ständige Rat, um über aktuelle Themen zu beraten.

Einer für alle, alle für einen

Das ist ja alles schön und gut, aber gibt's nicht genug andere Organisationen wie die Europäische Union oder die Vereinten Nationen? Das ist tatsächlich einer der größten Kritikpunkte an der OSZE. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurden viele Institutionen geschaffen, um den Frieden in der Welt zu sichern. Die OSZE sollte dabei aber gezielt und frühzeitig bei Krisen in Europa ansetzen und bei der Suche nach Lösungen helfen, wenn die Konflikte überstanden sind. Außerdem sind die 57 Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich und haben andere Ziele. Einige haben mehr Einfluss, andere weniger.

Das macht es aber ziemlich schwer, einstimmig Entscheidungen zu treffen. Die sind aber Vorschrift bei der OSZE. Doch immerhin setzen sich die Vertreter der OSZE-Staaten regelmäßig an einen Tisch und reden miteinander. Denn wer nicht miteinander spricht, kommt überhaupt nicht voran. Das Motto „Einer für alle. Und alle für einen“ mag nicht gerade einfach sein. Doch keiner sagt, dass Frieden und Sicherheit Selbstläufer sind. In diesem Sinne gehört der Hut wohl doch nicht in die Mottenkiste.

(lh)

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