Bürgergeld
SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Es geht um dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Wir werden damit die Grundsicherung fundamental reformieren und lassen Hartz IV hinter uns. Bürgergeld heißt: mehr Sicherheit und Respekt vor Lebensleistung.
Bundestagsabgeordneter Martin Rosemann, SPD, in einem Statement auf der Website der SPD-Fraktion „Bürgergeld heißt: mehr Sicherheit und Respekt vor Lebensleistung“, 12. Oktober 2022
CDU/CSU-Fraktion im Bundestag
So kann der Weg aus Arbeitslosigkeit nicht gelingen.
Rede im Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Es ist bei rund zwei Millionen offenen Stellen absurd, wenn Nichtarbeit immer attraktiver gemacht wird [...].
Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke, CDU/CSU, in einer Pressemitteilung „Bürgergeld ist Respektlosigkeit gegenüber Arbeitslosen und Steuerzahlern“, 14. September 2022
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Wir schaffen Augenhöhe und Vertrauen.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Kosten der Unterkunft und Heizung werden grundsätzlich von Sanktionen ausgenommen und Unter-25-Jährige nicht mehr verschärft sanktioniert.
Artikel auf der Website der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Für ein soziales Sicherungsnetz, das vor Armut schützt“, abgerufen am 13. Oktober 2022
FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag
[...] derjenige, der arbeiten geht, [muss] stets mehr haben [...] als derjenige, der nicht arbeitet.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Das Bürgergeld ist kein bedingungsloses Grundeinkommen durch die Hintertür. Das Prinzip Fördern und Fordern bleibt bestehen.
Bundestagsabgeordneter Jens Teutrine, Pressemitteilung „Teutrine: Bürgergeldreform schafft mehr Fairness und Leistungsgerechtigkeit“, 14. September 2022
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
[Wir glauben nicht], dass das Bürgergeld funktionieren wird.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Das Bürgergeld [...] verhöhnt die Berufstätigen, ignoriert die Bedürfnisse der Bedürftigen und bedient ausschließlich die Interessen derer, die vom Sozialstaat nicht aufgefangen werden sollten.
Bundestagsabgeordneter Norbert Kleinwächter, AfD, Pressemitteilung „Norbert Kleinwächter: Bürgergeld ist unsozial“, 21. Juli 2022
Fraktion Die Linke im Bundestag
[...] Dieses Gesetz ist keine Überwindung von Hartz IV.
Rede im Deutschen Bundestag, 13. Oktober 2022
Weitere Stimmen aus der Partei:
13. Oktober 2022
Rede im Deutschen Bundestag
Mit der Einführung eines Bürgergeldes verabschiedet sich die Bundesregierung stillschweigend vom Ziel der Großen Koalition, 150.000 langzeitarbeitslosen Menschen [...] mehr gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Aus dem Antrag der Linksfraktion „Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen - 150.000 Langzeitarbeitslose in Erwerbsarbeit bringen“, 10. Oktober 2022