Zu Besuch im slowenischen Parlament

Fast täglich führt mich mein Weg am Državni zbor, der slowenischen Nationalversammlung, vorbei. Das Gebäude gleicht einem freistehenden Block. Lediglich das Eingangsportal ist verziert. Der Rest ist schlicht und von zahlreichen Fensterreihen geprägt. Das Gebäude wirkt eindrucksvoll, aber keineswegs opulent. Und wie sieht es innen aus? Das wollte ich herausfinden und auch erfahren, wie die Demokratie in Slowenien, einem Land, das doch so nah an Deutschland ist, aber von dem wir so wenig wissen, funktioniert.

Schlichte Eleganz

Nachdem ich mich bei der Rezeption angemeldet und kurz gewartet habe, erscheint ein junger Mann im Anzug, der sich bei mir als Nino vorstellt und erklärt, dass er mich heute durch das Parlamentsgebäude führt. Immer noch erstaunt darüber, dass ich nach einer kurzen Anfrage direkt eine private Führung bekomme, folge ich ihm durch eine kurze Sicherheitskontrolle in das Treppenhaus des Parlamentsgebäudes. Der Eingangsbereich und das Treppenhaus sind elegant, aber schlicht gehalten. Fast alle Räume des Parlamentsgebäudes sind für die Öffentlichkeit zugänglich, aber werden meistens nur von Schulklassen besucht, erklärt mir Nino. Die häufigste Frage, die er von diesen gestellt bekomme, sei die nach der Höhe des Gehalts der Abgeordneten.

Wie der Deutsche Bundestag ist die slowenische Nationalversammlung die Gesetzgebungsgewalt. Sie hat 90 Sitze, davon sind 88 gewählt und zwei reserviert für Vertreter der italienischen und ungarischen Minderheit. Auch in Deutschland gibt es eine Sonderregelung für Minderheiten: Im Bundestag entfällt für den Südschlesischen Wählerverband die Fünf-Prozent-Hürde.

Mit ihren 90 Mitgliedern ist die Nationalversammlung im Vergleich zum Bundestag, der 630 Mitglieder hat, eher überschaubar. Ein Abgeordneter in Slowenien vertritt ungefähr 23.000 Bürgerinnen und Bürger,. in Deutschland ist das Verhältnis ungefähr eins zu 127.000. Mit einer Nutzungsfläche von 61.000 Quadratmetern ist alleine das Paul-Löbe-Haus, eine der Liegenschaften des Deutschen Bundestages, aber auch deutlich größer als das gesamte Parlamentsgebäude in Ljubljana. Dieses hat eine Fläche von 14.000 Quadratmetern. Mit seinen 422 Quadratmetern ist auch der große Plenarsaal der slowenischen Nationalversammlung deutlich kleiner als der des Deutschen Bundestages mit einer Fläche von 1.200 Quadratmetern.

Das slowenische Parlamentsgebäude, in dem neben der Nationalversammlung auch der Državni svet, der Nationalrat, tagt, wurde von 1954 bis 1959 nach den Plänen des Architekten Vinko Glanz erbaut. Das Eingangsportal zieren Kunstwerke von zahlreichen slowenischen Künstlern, die die Geschichte Sloweniens und die Arbeit der Sloweninnen und Slowenen symbolisieren. 

Zuerst besuchen wir den kleinen Plenarsaal in der slowenischen Nationalversammlung. Ein schlichter Raum, der mit einer klassischen Reihenbestuhlung bestückt ist und als Plenarsaal für den Nationalrat dient.

Ein Raum voller Geschichte

Auf unserem Weg vom kleinen zum großen Plenarsaal durchqueren wir den Eingangsbereich des großen Plenarsaals. Die Wände dieses Raums schmückt ein Fresko, das, wie mir mein Tourguide erläutert, die Geschichte Sloweniens darstellt. Das 67,4 Meter lange und 1,4 Meter breite Fresco zeigt die Geschichte der slowenischen Nation von der Völkerwanderung bis zur Nachkriegszeit. Diese endet auf dem Fresco mit der Eingliederung in das damalige Jugoslawien, da das Parlamentsgebäude bereits seit 1959 als Sitz der damals sozialistischen Republik Sloweniens fungiert. Seit seiner Unabhängigkeit 1991 änderten sich die Aufgaben des Parlaments, doch sein Sitz in diesem Parlamentsgebäude blieb erhalten. An den Wänden stehen zudem mehrere Vitrinen mit Geschenken an das Parlament. Diese verleihen dem symbolträchtigen Raum eine persönliche Note.

Zuletzt besuchen wir den großen Plenarsaal, in dem die Nationalversammlung tagt. Dieser ist kreisförmig bestuhlt. Dabei steht das Rednerpult in der Mitte. Zahlreiche Kameras sind auf das Rednerpult gerichtet. Mein Tourguide erklärt mir, dass jede Plenarsitzung auf der Website der Nationalversammlung ausgestrahlt wird, genau wie die Sitzungen des Bundestages auf bundestag.de. Die Website und die Sitzungen sind auf Slowenisch, doch die Vertreter der Minderheiten können ihre Reden auch auf Italienisch oder Ungarisch halten, erklärt er weiter.

Funktional statt monumental

Auf dem Weg zurück durch das Treppenhaus reden wir über mein Studium und meine Zeit in Ljubljana. Nino reagiert interessiert, stellt Rückfragen und teilt Anekdoten. Nach einer kurzen Plauderei verabschieden wir uns in der Garderobe.

Die lockere Atmosphäre und der persönliche Umgang überraschen mich. Bei Parlamentsgebäuden denke ich eher an Förmlichkeit und höfliche Distanz. Mein Besuch im slowenischen Parlament hat mir gezeigt, wie nahbar Demokratie sein kann. Auch der Deutsche Bundestag steht Besuchern stets offen und so habe ich mir vorgenommen, wenn ich zurück in Deutschland bin, mir „mein“ Parlamentsgebäude nochmal genauer von innen anzuschauen.