„Die USA waren immer ein Sehnsuchtsort“

Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages können sogenannte Delegationsreisen machen, sie können sich also überlegen, ob es Orte gibt, die für die Arbeit des Ausschusses besonders wichtig und interessant sind. Einerseits, um über den Tellerrand hinauszuschauen, aber vor allem auch, um Beziehungen zu wichtigen Partnerinnen und Partnern auf der Welt zu pflegen. Und in der Regel nimmt an so einer Delegationsreise immer eine Person von jeder Fraktion teil.

Der Kulturausschuss hat sich sehr früh in dieser Wahlperiode entschieden, eine Delegationsreise in die USA zu unternehmen – aus zwei Gründen: Einmal weil wir uns gerade sehr intensiv mit der Stärkung der Filmbranche beschäftigen und da sind natürlich die USA mit Hollywood ein ganz wichtiger Partner. Aber natürlich waren auch die aktuellen politischen Entwicklungen während dieser zweiten Trump-Präsidentschaft ein Grund, insbesondere die Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit und was das auch für die Kunst- und Kulturfreiheit im Land bedeutet.

Zuerst waren wir in Los Angeles in Kalifornien für drei Tage, wo die Filmbranche einer der Schwerpunkte war. Wir haben zum Beispiel die berühmten Amazon/MGM-Studios in Hollywood besucht, wo viele berühmte Filme wie „Vom Winde verweht“ gedreht wurden. Wir hatten ein Treffen mit den Vize-CEOs der großen Plattformen wie Netflix, Amazon Prime und Disney und haben dort für mehr Investitionen der internationalen Streamingdienste in die deutsche Filmbranche geworben – und damit für mehr Produktionen in Deutschland und Europa. Wir haben das Goethe-Institut besucht, das für Deutschland ein sehr wichtiger Kulturpartner in den USA ist. Außerdem hatten wir einen Round Table mit deutschen Journalistinnen und Journalisten, die in Los Angeles arbeiten, und haben mit ihnen über die aktuelle Lage in den USA gesprochen. Dann ging es nach New York City, wo wir uns wie auch in L.A. mit Mitarbeitenden des Generalkonsulats getroffen haben. Der Schwerpunkt in New York lag vor allem auf dem Thema Presse- und Meinungsfreiheit. Wir haben uns zum Beispiel mit der Leiterin der Deutschen Welle in den USA getroffen und mit PEN America, dem großen Autorenverband zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit. Wir haben Kulturinstitutionen wie die Carnegie Hall und das Guggenheim Museum besucht und natürlich auch dort das Goethe-Institut.

Meinungs- und Pressefreiheit sind sehr wichtige Prinzipien in der US-amerikanischen Verfassung. Aber unser Eindruck und der Eindruck derer, die vor Ort arbeiten, ist schon, dass beides zusehends abgebaut wird, zum Beispiel durch Einschüchterungen von Journalistinnen und Journalisten durch die Trump-Administration. Oder auch dadurch, dass Publikationen, die sich kritisch mit Rassismus, Sklaverei, dem kolonialistischen Erbe der USA oder der Unterdrückung von queeren Menschen befasst, nach und nach aus Schulen, Universitäten und Bibliotheken verschwinden. Da gibt es Initiativen, die durchsetzen wollen, dass diese Schriften als anti-amerikanisch gelten und deshalb verboten werden. Das ist eine klar erkennbare Strategie der MAGA-Bewegung („Make America Great Again“-Bewegung), dass alles, was aus ihrer Sicht unamerikanisch ist, aus öffentlichen Einrichtungen verschwindet und am besten nicht mehr gelehrt werden soll. Und das ist natürlich eine ganz klare Einschränkung von Meinungsvielfalt und -freiheit und diese Entwicklung ist sehr besorgniserregend.

Ich bin mit viel Sorge zu dieser Reise aufgebrochen wegen all der Nachrichten zu Trump, der Polizeibehörde ICE, den Drohungen gegenüber Grönland und auch Gedanken wie: Kommt man überhaupt ins Land, wenn man sich schon mal kritisch zu Trump geäußert hat? Zurückgekehrt bin ich mit sehr viel Hoffnung und Optimismus und das hat auch sehr stark mit den Künstlerinnen und Künstlern im Land zu tun. Es gibt unfassbar viele Kunstschaffende, die sich sehr stark gegen Trump stellen und für Demokratie und Menschenrechte eintreten. Und das sind nicht nur die Promis wie Billie Eilish, Bruce Springsteen, Lady Gaga und Bad Bunny, sondern das passiert auch im Kleinen: in Museen, Konzerthallen, Initiativen im Stadtviertel. Dort wird die Arbeit für Meinungsfreiheit, Demokratie, Menschenrechte und Zusammenhalt hochgehalten. Ich habe auf dieser Reise so viele tolle Menschen getroffen, die sagen: Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir machen weiter! Das hat mir sehr viel Hoffnung gegeben.

Kultur atmet immer Freiheit und Vielfalt. Nur wenn sie frei ist, kann sie blühen. Deswegen ist es wichtig, die Vielfalt und Freiheit von Kultur zu erhalten und nicht staatlich einzuengen – das gilt natürlich auch für Deutschland. In vielen Ländern, wo es aktuell Unterdrückung gibt, sind es die starken, wahrnehmbaren Stimmen von Kulturschaffenden, die andere mitreißen. Und man sieht, dass Kunst und Kultur die Kraft haben, sich zu wehren und damit für uns alle die Freiheit zu verteidigen.

Die Generalkonsulate sind diejenigen vor Ort, die für das Auswärtige Amt und für uns die Netzwerke bemühen und Termine ausmachen. Und die haben uns gespiegelt, dass es für jeden schwierig ist, Republikaner bzw. insbesondere Abgeordnete zu treffen, die der MAGA-Bewegung angehören. Die Demokraten sagen sofort: Let's meet! Aber es ist fast nicht möglich, mit dem radikalen Flügel der Trump-Bewegung in einen Austausch zu kommen. Das finde ich schade, weil solche Reisen sollen dazu dienen, dass man sich mit Menschen auseinandersetzt, mit denen man nicht einer Meinung ist und mit denen man über den richtigen Weg streitet. Aber das ist in den vergangenen Jahren sehr viel schwieriger geworden. Der Rückzug der USA aus internationalen Institutionen wie Unterorganisationen der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation oder dem Pariser Klimaabkommen sind Zeichen einer selbstgewählten Isolation. Und das ist für die Welt nicht gut, aber auch für die USA nicht. Und gerade die Unternehmen in den USA sagen: Wir wollen diesen Isolationismus nicht.

Es ist jetzt vielleicht wichtiger denn je. Europa kann nicht ohne die USA und die USA können nicht ohne Europa. Es ist wichtig, dass gerade in Zeiten, in denen es starke Spannungen zwischen den Regierungen gibt, auf der Ebene der Zivilgesellschaft, der Kultur und auch der Abgeordneten weiterhin Beziehungen gepflegt werden, damit kein unüberbrückbarer Spalt entsteht. Es wäre ein großer Schaden, wenn Europa und die USA sich entzweien würden.

Für mich persönlich waren die USA immer ein Sehnsuchtsort, auch wenn ich natürlich vieles, was die USA gemacht haben – in der Vergangenheit und aktuell –, kritisch sehe. Die USA sind auch ein Ort von 250 Jahren Demokratie. Diese Demokratie existiert noch, aber sie wird gerade staatlich abgebaut. Umso wichtiger ist es, die mutigen Stimmen wahrzunehmen, die sich dagegen wehren. Die Menschen, die auf die Straße gehen, um zum Beispiel gegen den brutalen Einsatz der Polizeibehörde ICE. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass die USA ein demokratisches Land bleiben, das auch Interesse an internationaler Zusammenarbeit hat. Es wird auch eine Zeit nach Trump geben und hoffentlich wird die so sein, dass man wieder stolz sagen kann: Ich bin ein Fan der USA.