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Lexikon



Enquete-Kommission

Sie sind dann wichtig, wenn es um die großen Zukunftsfragen geht, die nicht einfach im politischen Tagesgeschäft beantwortet werden können: die sogenannten Enquete-Kommissionen.

Zum Verständnis hilft zunächst einmal pure Übersetzung: Das französische Wort "enquête" steht für "Untersuchung". So sind die Enquete-Kommissionen Arbeitsgruppen, die beauftragt werden, spezielle fachliche Fragen zu klären. Gemeinsam mit externen Sachverständigen, zum Beispiel Wissenschaftlern, beraten Abgeordnete hier ökonomische, juristische oder soziale Aspekte und bereiten so spätere Entscheidungen inhaltlich vor. Das Ergebnis ist ein Abschlussbericht, aus dem der Bundestag dann beispielsweise Rückschlüsse auf notwendige Gesetzesänderungen oder neue Gesetze ziehen kann. In der 17. Legislaturperiode etwa beriet eine Enquete-Kommission zum Thema "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität".

Gebildet wird eine Enquete-Kommission auf Antrag eines Viertels der Abgeordneten. Welche Mitglieder in einer Enquete-Kommission sitzen, darüber entscheiden die Fraktionen einvernehmlich.