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Die Autorin

Ein braunhaariges Mädchen mit kurzen Haaren

Alina Fischer (19)
Abiturientin

Kanzlerwahl
Wie wird man Bundeskanzler?

08.02.2018 |

Wie läuft die Wahl eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin ab? Alina hat sich für euch schlau gemacht.

Amtseid Kanzlerwahl Merkel

Angela Merkel leistet den Amtseid, nachdem sie 2013 zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. – © dpa

Bevor überhaupt gewählt werden kann, hat der Bundespräsident die Aufgabe, eine Kanzlerkandidatin oder einen -kandidaten vorzuschlagen. Dieser muss mindestens 18 Jahre alt sein und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig.

Wer hat echte Chancen?

Wen der Bundespräsident auswählt, darf er sich prinzipiell selbst aussuchen. Allerdings wird der Bundespräsident die Kanzlerkandidatin oder den Kanzlerkanididaten der Partei vorschlagen, die nach einer Wahl entweder selbst eine Mehrheit von Abgeordneten im Bundestag hinter sich versammelt oder durch Koalitionsverhandlungen eine Mehrheit sichergestellt hat. Eigentlich logisch, sonst gäbe es ja keine Chance, am Ende auch durch die Mehrheit im Bundestag gewählt zu werden.

Abgeordnete entscheiden

Nach dem Vorschlag des Bundespräsidenten sind die Abgeordneten an der Reihe. In einer geheimen Wahl entscheiden sie darüber, ob sie den Vorschlag annehmen. Nur wenn mehr als die Hälfte aller Bundestagsmitglieder zustimmen, ist die erforderliche absolute Mehrheit erreicht. Bis jetzt war das auch immer der Fall. Wenn es einmal nicht auf Anhieb zu der erforderlichen Mehrheit kommt, findet eine zweite und wenn nötig eine dritte Wahlphase statt. Im letzten Fall ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält, es genügt also eine sogenannte relative Mehrheit.

Kurz und knapp

Erreicht der neugewählte Bundeskanzler oder eben die Bundeskanzlerin nur diese relative Mehrheit, ist der Bundespräsident am Zuge. Er kann den Kandidaten ernennen binnen sieben Tagen oder den Bundestag auflösen. Dann käme es zu Neuwahlen. Übrigens: Dieses Verfahren ist exakt geregelt in unserem wichtigsten Gesetz, dem Grundgesetz. Schlagt Artikel 63 auf, der Text ist kurz, knapp und glasklar.

Ist ein Kanzler ernannt, leistet er vor dem Bundestag den im Grundgesetz festgelegten Eid, in dem er schwört, die auf ihn zukommenden Aufgaben gewissenhaft auszuführen.

Bundestag kann Kanzler auch entlassen

Doch der Bundestag ist nicht nur für die Wahl des Bundeskanzlers zuständig, er kann diesen auch wieder entlassen. Wenn die Abgeordneten dem Bundeskanzler nicht länger vertrauen, können sie ihm ihr Misstrauen aussprechen. Beim sogenannten konstruktiven Misstrauensvotum müssen sie sich allerdings auch direkt auf einen Nachfolger einigen, der muss von der Mehrheit des Bundestages gewählt werden. Wenn das gelingt, wird der Bundespräsident gebeten, den bis dahin amtierenden Kanzler zu entlassen und den Nachfolger zu ernennen.

Die Vertrauensfrage

Es kommt aber auch vor, dass ein Kanzler sich versichern will, dass der Bundestag noch hinter ihm steht. Um das herauszufinden, stellt er die sogenannte Vertrauensfrage. Spricht ihm dabei die Mehrheit der Abgeordneten nicht das Vertrauen aus, kann der Bundespräsident das Parlament auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen auflösen, so dass es neue Wahlen gibt. Es sei denn, die Mehrheit der Abgeordneten einigt sich auf einen neuen Bundeskanzler und wählt diesen auch.

(Erstmals veröffentlicht: 27.05.2011)

Was bedeutet konstruktives Misstrauensvotum?

© DBT/mitmischen.de

Kommentare

 

XRumerTest schrieb am 21.02.2018 23:38

Hello. And Bye.

 

 

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