Knapp 500 Milliarden Euro
In dieser Woche soll der Haushalt 2021 unter Dach und Fach gebracht werden. Das heißt, die Abgeordneten des Bundestages reden über Geld. Es geht darum, wie viel die Bundesregierung nächstes Jahr zur Verfügung hat und wofür sie es ausgeben soll. Ob Verkehr, Gesundheit oder Bildung, ob Arbeit und Soziales, Umwelt oder etwa Innenpolitik, die Politiker besprechen von Dienstag bis Freitag Posten für Posten. Daher nennt sich diese Woche Haushaltswoche.
Ende September gab es schon einmal eine solche Haushaltswoche. Da wurde der Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2021 zum ersten Mal diskutiert.
Was ist seitdem passiert?
Nach der ersten Lesung im Bundestag haben sich die Abgeordneten des Haushaltsausschusses über Wochen im Detail mit den geplanten Ausgaben (und auch den Einnahmen) des Bundes beschäftigt. Ganz am Ende schauten die Zahlenexperten am 26. November noch einmal über 17 Stunden lang auf den über 3200 Seiten dicken Entwurf. Diese Mammutsitzung nennt sich Bereinigungssitzung. Die Politiker haben den Haushalt "bereinigt", das heißt nachgebessert und die Zahlen zum Teil verändert.
Besonderer Knackpunkt
Die Corona-Pandemie reißt eine gewaltige Lücke in den Etat. Der Grund: Der Staat wird durch die Krise im kommenden Jahr viel weniger Steuern einnehmen, auf der anderen Seite ist jetzt schon klar, dass die Ausgaben, etwa für Arbeit und Soziales, stark ansteigen werden. Das muss mit einkalkuliert werden.
Die Folge: Der Bund will sich gewaltig verschulden. 179,82 Milliarden Euro Kredite wird Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für 2021 aufnehmen, sollte die Mehrheit des Bundestages dem zustimmen.
Wer bekommt wieviel?
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales soll das meiste Geld bekommen, nämlich 163,98 Milliarden Euro. Im Verlauf der Haushaltsberatungen sind diese Ausgaben im Vergleich zum Entwurf nochmals angestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Plus von über 13 Milliarden Euro. Der Grund dafür: Der Bund beteiligt sich mit mehr Geld an den Leistungen für Unterkunft und Heizung bei sozial Bedürftigen, beim Arbeitslosengeld sowie an den Zuschüssen an die Bundesagentur für Arbeit.
Mit 46,93 Milliarden Euro soll das Verteidigungsministerium das zweitgrößte Stück vom "Kuchen" bekommen. Die größten Einzelposten sind dabei Personalausgaben und militärische Beschaffungen wie der Schützenpanzer Puma oder das Waffensystem Eurofighter, aber auch Kosten, die zur Materialerhaltung bei der Bundeswehr anfallen.
Der drittgrößte Posten im Haushaltsplan sind die Ausgaben des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrafstruktur. Auch dieses Haus soll etwas mehr Geld bekommen, als ursprünglich vorgesehen, insgesamt sind es 41,15 Milliarden Euro.
Was passiert diese Woche im Bundestag?
Alle Zahlen können die Bürger im Regierungsentwurf und den Änderungen, die das Parlament vorgenommem hat, nachlesen. Diese Woche werden alle Einzelposten noch einmal im Plenum durchgesprochen. Ob Bildung und Forschung, Gesundheit oder etwa Landwirtschaft, Verkehr, Wirtschaft oder etwa Justiz – genau 90 Minuten sind pro Ausgaben-Bereich vorgesehen.
Auf mitmischen.de könnt ihr die Debatten im Live-Player mitverfolgen.
Am Freitag stimmen die Abgeordneten zum Schluss über den Haushaltsplan ab. Dieser hat nämlich die Form eines Gesetzes und wird auch so behandelt. Dass die Parlamentarier letztendlich entscheiden dürfen, wieviel Geld wohin fließt, nennt man übrigens das „Königsrecht“ des Parlaments.
Hier kannst du dir anschauen, wie der Bundeshaushalt entsteht:
Wofür geben wir Geld aus?
Der Bundeshaushalt für 2021
Wie entsteht der Haushaltsplan?
Der Zeitplan
(Stand: September 2020)
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(DBT/loh)
