Neue Ministerin

Sondersitzung wegen AKK

18.07.2019 – Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist neue Verteidigungsministerin. Der Bundestag kommt deshalb am 24. Juli zu einer Sondersitzung zusammen. Das ist ein üblicher Vorgang, eine Besonderheit gibt es dennoch.
Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Angela Merkel (von links nach rechts) bei der Ernennung Kramp-Karrenbauers zur Verteidigungsministerin gestern. © dpa/picture alliance

Ihr habt es bestimmt schon mitbekommen: Die EU-Kommission wird eine neue Präsidentin bekommen, nämlich Ursula von der Leyen. Im politischen Berlin wurde dadurch eine Stelle frei, denn die CDU-Politikerin war bis vor kurzem noch Bundesverteidigungsministerin. Diesen Posten bekam nun Annegret Kramp-Karrenbauer, die Parteichefin der CDU und ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlands.

Chefin der Soldaten

Als Verteidigungsministerin ist AKK nun die höchste Vorgesetzte aller Soldatinnen und Soldaten. Sie hat auch die Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte im Frieden. Deshalb war es wichtig, diesen Posten so schnell wie möglich nachzubesetzen.

Seit gestern ist die neue Ministerin im Amt. Gemeinsam mit ihrer Vorgängerin von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel erhielt sie im Schloss Bellevue in Berlin, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, ihre Ernennungsurkunde.

„Ich schwöre“

Alle Bundesminister werden im Anschluss an ihre Ernennung vor dem Bundestag, also vor der Volksvertretung, vereidigt. So steht es im Grundgesetz in Artikel 64. In ihrem Eid schwören sie im Beisein des Bundestagspräsidenten, dass sie zum Wohle Deutschlands handeln und die Gesetze des Landes achten werden. Wer den genauen Wortlaut des Amtseids nachlesen möchte, kann das tun: Er steht im Grundgesetz in Artikel 56.

Im Bundestag ist deshalb für den 24. Juli eine Sondersitzung einberufen worden. Als Sondersitzungen werden Treffen des Bundestages bezeichnet, die außerhalb der geplanten Sitzungen des Parlaments stattfinden. Und da der Bundestag gerade Sommerpause hat und die nächste reguläre Sitzung erst wieder im September sein wird, ist es notwendig, diese Sondersitzung abzuhalten.

Was ist eine Sondersitzung?

Auch Sondersitzungen sind im Grundgesetz geregelt – in Artikel 39 Absatz 3. Dort steht zum Beispiel, dass der Bundestagspräsident zur Einberufung verpflichtet ist, wenn beispielsweise der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin es verlangt. Genau das war nun der Fall. Wer mehr darüber erfahren will, was eine Sondersitzung ist, kann sich in unserem Lexikon informieren.

Also alles Routine? Nicht ganz, denn eine Besonderheit gibt es dennoch: Der Plenarsaal des Bundestages wird im Moment renoviert. Dort wird auch ein neuer Teppich verlegt, so dass Stühle und Tische ausgebaut sind. Die Sondersitzung findet deshalb in der großen Halle eines anderen Gebäudes statt: im angrenzenden Paul-Löbe-Haus.

Der Ablauf

Auf die Vereidigung, für die zehn Minuten geplant sind, folgt eine einstündige Regierungserklärung von AKK mit dem Titel „In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel“. Die Abgeordneten sind übrigens zur Anwesenheit am kommenden Mittwoch verpflichtet. Wer gerade in den Sommerferien ist, muss den Urlaub unterbrechen und nach Berlin reisen.

Die Sitzung wird – wie jede andere Zusammenkunft des Bundestages auch – im Parlamentsfernsehen übertragen. Auf mitmischen.de könnt ihr euch die Sitzung live anschauen. Sie beginnt am Mittwoch, 24. Juli, um 12 Uhr.

DBT/ls

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