Auslands-Serie: China

„Viele Fortschritte seit 1945“

09.09.2020 – Wie arbeiten Parlamentarier anderer Länder? Abgeordnete des Bundestages treffen regelmäßig Kollegen aus aller Welt. mitmischen.de fragt nach – heute bei der Vorsitzenden der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe Dagmar Schmidt (SPD).
Porträt der Abgeordneten Dagmar Schmidt mit chinesischer und deutscher Flagge
„Parlamentarismus, wie wir ihn in Deutschland und Europa kennen, gibt es so in der Volksrepublik nicht“, erklärt Dagmar Schmidt (SPD). Foto: Laurin Schmid

Wie funktioniert der Parlamentarismus in China? Welche Unterschiede gibt es zu Deutschland?

Parlamentarismus, wie wir ihn in Deutschland und Europa kennen, gibt es so in der Volksrepublik nicht. Der Nationale Volkskongress, unser chinesischer Partner, ist zum einen mit über 2.900 Abgeordneten viel größer als der Bundestag. Die Kandidaten werden zwar von den Bürgern gewählt, müssen aber von der Kommunistischen Partei abgenickt werden. Zum anderen haben die Abgeordneten nicht dieselben Rechte wie in Deutschland. Die Abgeordneten bringen nicht selber Gesetze ein, wie wir in Deutschland, sondern beschließen die Gesetze, die ihnen von der Regierung vorgelegt werden. Auch tagt der Nationale Volkskongress nur einmal im Jahr.

Welche Themen beschäftigen Sie in der Gruppe am meisten?

Das überragende Thema der letzten Jahre ist die sogenannte chinesische Seidenstraße-Initiative. Hierbei versucht China, Verbündete und Einfluss weltweit durch Entwicklungshilfe und Wirtschaftsinvestitionen zu gewinnen. Die weiteren Themen sind die gleichberechtigte wirtschaftliche Zusammenarbeit und Menschenrechtsfragen.

Wie erleben Sie das öffentliche Interesse in Deutschland an China und umgekehrt?

In Deutschland ist das öffentliche Interesse in den letzten Jahren angestiegen. Trotz aller berechtigten Kritik an der chinesischen Regierung finde ich aber, dass das Interesse sehr einseitig Richtung Kritik neigt und die vielen Fortschritte, die die Chinesen seit 1945 gemacht haben, aber auch Kunst, Kultur und Geschichte ausgeblendet werden. In knapp 70 Jahren hat China den Wandel von einer Agrargesellschaft zu einer hoch industrialisierten Gesellschaft vollzogen – Europa hat dafür 200 Jahre gebraucht.

Hatten Sie einen persönlichen Bezug zu China, bevor Sie den Vorsitz übernahmen?

Ich hatte vorher schon Kontakte mit China. Ich habe für meinen ehemaligen Chef die China-Kontakte organisiert. Auch habe ich in der SPD an verschiedenen Dialogen mit der chinesischen Kommunistischen Partei mitgearbeitet und kannte so die Strukturen und Verhältnisse in der Volksrepublik.

Gab es etwas, das Sie überrascht hat?

Eigentlich nicht.

Haben Sie – für die Zeit, in der das Reisen wieder unproblematisch möglich sein wird – einen Reise-Tipp in China?

Den Zhangjiajie Nationalpark in der Provinz Hunan. Seine einzigartige Landschaft ist durch den Film Avatar bekannt geworden.

Über Dagmar Schmidt

Dagmar Schmidt, 47, sitzt seit 2013 für die SPD im Bundestag. Die Historikerin aus Hessen ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Mehr erfahrt ihr auf ihrem Profil auf bundestag.de.

(jk)

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