Sie treffen sich am geheimsten Ort des Bundestages, einem abhörsicheren Raum im Untergeschoss eines Parlamentsgebäudes: die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Im Vorraum hinter dieser Tür müssen sie vor jeder Sitzung ihre Handys abgeben. Denn was dieses Gremium bespricht, soll den Besprechungsraum nicht verlassen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat die Aufgabe, die Geheimdienste des Bundes zu kontrollieren: den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Die Mitglieder des Gremiums dürfen die Dienststellen der Geheimdienste besuchen, mit Mitarbeitern sprechen und Akten einsehen.

Am 24. März hat sich das Parlamentarische Kontrollgremium neu gegründet. Eigentlich soll es 13 Mitglieder haben. Bis jetzt sind es allerdings nur elf, da die Abgeordneten von AfD und Linksfraktion die erforderliche Mehrheit nicht bekamen. Die aktuellen Mitglieder und Neuigkeiten aus dem Gremium findet ihr hier.  

Neuer Vorsitzender des Parlamentarische Kontrollgremiums ist Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen). Er hat schon langjährige Erfahrung als Mitglied des Gremiums. Vor einer Weile hat er im mitmischen.de-Interview erzählt, wie seine Arbeit und die seiner Kollegen genau aussieht:

In unserer Infografik haben wir alles Wissenswerte über das Parlamentarische Kontrollgremiums kompakt zusammengefasst: 

Inhalte der Infografik als barrierefreies PDF

(Grafik: Ronny Pietsch; Header: shutterstock.com/retrorocket; Inhalt: jk)

(jk)