Wehrbeauftragte „Soldatenanwältin“ im Bundestag
Mobbing, kaputte Panzer, Horror-Chefs – wenn Soldaten Probleme haben, können sie sich an die oder den Wehrbeauftragten des Bundestages wenden. Aktuell ist das Eva Högl (SPD). Lukas erklärt, wie sie hilft und warum es dieses Amt gibt.
„Viel Erfolg und Gottes Segen“, wünschte der damalige Bundestagspräsident Eva Högl (SPD) nach ihrer Vereidigung. © DBT/Achim Melde
"Fettes Bauernstück", hatte der Hauptfeldwebel zu ihm gesagt, als der Stabsunteroffizier seine Waffe nicht richtig zusammensetzte. Es kam noch schlimmer: Er nannte ihn "Scheiß-Sanitäter" und trat ihm ins Gesäß.
Wenn Soldaten Derartiges widerfährt und sie vor Ort nicht weiterkommen, können sie sich an die oder den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages wenden – und zwar ohne, dass die Betroffenen ihre Vorgesetzten um Erlaubnis fragen müssen. Auf Wunsch bleibt das Ganze anonym. "Anwältin der Soldaten" wird die Wehrbeauftragte daher auch genannt. Denn aktuell hat das Amt eine Frau inne: Eva Högl. Ihre Mission: Aufklären und Abhilfe schaffen.
Auf dem Laufenden bleiben
Ob aus dem Einsatz in Mali, dem Nato-Hauptquartier in Litauen oder einer Dienststelle in Deutschland: 2.459 Bitten und Beschwerden von Soldaten gingen 2019 beim Wehrbeauftragten ein. Daneben gibt es auch sogenannte "meldepflichtige Ereignisse", von denen das Team beim Parlament ohnehin erfahren muss.
Doch die Wehrbeauftragte wartet nicht nur, bis ein Missstand auf ihrem Schreibtisch landet. Sie besucht auch häufig unangekündigt die rund 17.500 Mann starke deutsche Truppe im In- und Ausland, um auf dem Laufenden zu sein. Kriegt sie mit, dass irgendwo etwas schief läuft, schreibt sie mit. Insgesamt 3.835 solcher "Vorgänge" durchleuchtete das Team der Wehrbeauftragten 2019.
Schwarz auf weiß
Einmal im Jahr legt die "Anwältin der Soldaten" dem Deutschen Bundestag einen Bericht vor. Der sorgt immer für Schlagzeilen in den Medien. Denn in dem über 100 Seiten dicken Schriftstück steht schwarz auf weiß, wo bei der Bundeswehr der Schuh drückt. Was alles gut läuft – so viel sei an dieser Stelle noch gesagt – bleibt außen vor.
Mieses Verhalten von Vorgesetzte gegenüber nachgeordnetem Personal, unterirdische Umgangsformen zwischen den Soldaten, Probleme bei Waffen, Panzern oder Hubschraubern, weil zum Beispiel Ersatzteile fehlen, mangelhafte Unterkünfte oder etwa Papierkrieg und unsinnige Bürokratie – all das kommt schonungslos ans Licht. Dabei stechen manche Vorfälle besonders ins Auge, etwa wenn es um sexuelle Übergriffe, Fremdenfeindlichkeit oder anderen Extremismus geht.
Die Parlamentsarmee
Doch warum sitzt die Person, die sich um Missstände in der Bundeswehr kümmert, beim Parlament und nicht etwa im Bundesministerium für Verteidigung?
Während etwa in den USA der Präsident der Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, ist es in Deutschland nicht die Kanzlerin oder der Kanzler, sondern das Parlament. Die Bundeswehr ist eine sogenannte Parlamentsarmee.
Das betrifft auch die Einsätze der Soldaten. Der Deutsche Bundestag entscheidet, ob deutsche Truppen im Ausland Dienst tun sollen. Zwei Drittel der Parlamentarier müssen das befürworten, so steht es im Grundgesetz Artikel 115a. Nur in Ausnahmefällen darf die Bundesregierung die Truppen losschicken, zum Beispiel bei besonders schweren Unglücksfällen, Naturkatastrophen oder bei Terrorgefahren.
Hüterin der Grundrechte
Um sicherzustellen, dass das Band zwischen den Streitkräften und dem Parlament hält, wurde 1956 ein eigenes Amt geschaffen – das Amt der Wehrbeauftragten. Sie ist das Bindeglied zwischen den beiden Welten, und sie hat eine ganze Reihe von Aufgaben.
Ihre Kernaufgabe: Über die Grundrechte von Soldaten wachen und kontrollieren, ob die sogenannten Grundsätze der Inneren Führung eingehalten werden.
Der Kodex
Doch was genau heißt das? Die "Innere Führung" ist eine Art Kodex, nach dem Soldaten handeln und denken sollen. Dazu gehören: Menschenwürde, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Solidarität und Demokratie. Soldatisches Handeln ist diesen Werten verpflichtet.
Soldaten nennt man in Deutschland auch Staatsbürger in Uniform. Das bedeutet, dass sie – wie alle anderen Bürger des Landes auch – den Werten und Normen des Grundgesetzes verpflichtet sind und dass sie im Gegenzug durch Werte und Grundrechte geschützt werden.
Extra Stuhl
Die Wehrbeauftragte ist weder Beamtin noch Abgeordnete, ihre besondere Stellung sieht man auch daran, dass sie einen eigenen Sitz im Plenarsaal des Bundestages hat. Ernannt wird sie vom Bundestagspräsidenten, trotzdem ist sie eine unabhängige Parlamentsbeauftragte.
Mit Fingerspitzengefühl
Dabei kann es passieren, dass die Wehrbeauftragte mit Beschlüssen des Parlaments über Kreuz liegt. Etwa, wenn der Bundestag einen Einsatz der Bundeswehr beschließt, der aber von den Truppen kritisiert wird – zum Beispiel wenn aus Sicht der Soldaten gar nicht genügend Personal oder Material für den vorgesehenen Einsatz zur Verfügung stehen. In solchen Fällen ist es auch die Aufgabe der Wehrbeauftragten, zwischen dem Parlament und den Streitkräften zu vermitteln.
Vermittlung mit Fingerspitzengefühl ist auch oft gefragt, wenn es um einzelne Vorfälle zwischen den Soldaten geht. Doch wo guter Wille nicht hilft oder gar ein Dienstvergehen vorliegt, gibt es auch andere Konsequenzen. Der Hauptfeldwebel mit dem unflätigen, gewalttätigen Verhalten wurde übrigens durch das Truppendienstgericht zu einer empfindlichen Disziplinarmaßnahme verurteilt.
