Lexikon

Ausschuss

Was ist ein Ausschuss im Bundestag?

Damit der Deutsche Bundestag Beschlüsse gut vorbereiten kann, setzt er sogenannte Ausschüsse ein. Beispiele sind der Ausschuss für Gesundheit oder der Ausschuss für Verteidigung. Ein Ausschuss besteht aus mehreren Abgeordneten von allen Fraktionen, die intensiv an bestimmten Themen arbeiten und etwa Beschlüsse zu Gesetzentwürfen vorbereiten. Die Fachpolitiker besprechen im Ausschuss Einzelheiten, klären Fakten und hören externe Experten an. Manchmal ändern die Ausschüsse die Gesetzentwürfe ab. Am Schluss geben sie eine Empfehlung an den gesamten Bundestag ab, die, vereinfacht gesprochen, lauten kann: „Stimmt zu!“ oder „Lehnt ab!“.

Wie viele Ausschüsse gibt es im Bundestag?

Es gibt aktuell 24 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse in der 19. Legislaturperiode. Die meisten Ausschüsse werden spiegelbildlich zu den Bundesministerien gebildet. Es gibt aber beispielsweise auch den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, den Ausschuss für Tourismus oder den Sportausschuss. Neu ist der Ausschuss Digitale Agenda, der sich netzpolitischen Themen sowie Fragen der Digitalisierung widmet.

Über die Anzahl der Ausschüsse kann der Bundestag selbst entscheiden, je nachdem, welche Schwerpunkte er sich in seiner parlamentarischen Arbeit setzt. Vier Ausschüsse müssen jedoch zwingend eingesetzt werden, das schreibt das Grundgesetz vor: der Ausschuss für Verteidigung, der Auswärtige Ausschuss, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie der Petitionsausschuss. Neben den ständigen Ausschüssen gibt es häufig Untersuchungsausschüsse und sogenannte Enquete-Kommissionen, die ein bestimmtes Thema behandeln. Alle aktuellen Ausschüsse finden sich auf www.bundestag.de unter „Ausschüsse“.

Video „Was sind Ausschüsse?“

© DBT/mitmischen.de

Wie viele Mitglieder hat ein Ausschuss im Bundestag?

Die Mitgliederzahlen variieren aktuell zwischen 14 und 49 Personen. Die meisten Mitglieder hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie (49), gefolgt vom Ausschuss für Arbeit und Soziales mit 46 Mitgliedern. Nur 14 Mitglieder hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Wer sitzt im Bundestagsausschuss?

Die Ausschüsse sind sozusagen Mini-Parlamente: Die Fraktionen sind hier proportional zu ihrem Anteil im Bundestag vertreten. Welcher Abgeordnete in welchem Ausschuss mitarbeitet, entscheiden die Fraktionsführungen. Welche Fraktion in welchem Ausschuss den Vorsitzenden oder die Vorsitzende stellt, das handeln ebenfalls die Fraktionen untereinander aus – dabei orientieren sie sich an einer mathematischen Formel. Anhand einer Formel wird das Stärkeverhältnis der Fraktionen in eine sogenannte Zugriffsreihenfolge umgerechnet. Sie legt fest, in welcher Reihenfolge die Fraktionen ihre Wünsche für eine Besetzung angeben können.

Wer leitet einen Ausschuss im Bundestag?

Jeder Ausschuss im Bundestag hat eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Sie bereiten die Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie. Die Vorsitzenden sollen die Sitzungen professionell, überparteilich und objektiv gestalten. Sie handeln ähnlich wie Moderatoren, die das Geschehen voranbringen wollen. In der Regel werden die Vorsitzenden entsprechend der zuvor ausgehandelten Besetzungen bei der Gründung des Ausschusses kurz bestätigt. Gibt es Widerstand gegen einen Kandidaten, muss in Abweichung von den üblichen Gepflogenheiten gewählt werden.

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