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Ausschuss

Wenn an einer Schule eine neue Regel eingeführt werden soll, kann die Schülervertretung ein Team bestimmen, das sich mit dem Thema intensiv befasst und den neuen Beschluss vorbereitet. So ähnlich funktioniert es auch im Bundestag. Damit das Parlament Beschlüsse gut vorbereiten kann, setzt es sogenannte Ausschüsse ein. Das sind Arbeitsgruppen, die sich auf bestimmte Themen spezialisieren und etwa Beschlüsse zu Gesetzentwürfen vorbereiten.

Die Fachpolitiker dort besprechen Einzelheiten, klären Fakten und hören externe Experten an. Manchmal ändern die Ausschüsse die Gesetzentwürfe ab. Am Schluss geben sie eine Empfehlung ab, die, vereinfacht gesprochen, lauten kann: "Stimmt zu!" oder "Lehnt ab!" 

Es gibt 24 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse in der 19. Legislaturperiode. Die Mitgliederzahlen variieren zwischen 14 und 49 Personen. Die meisten Mitglieder hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie (49), gefolgt vom Ausschuss für Arbeit und Soziales mit 46 Mitgliedern. Nur 14 Mitglieder hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Die meisten Ausschüsse werden spiegelbildlich zu den Bundesministerien gebildet. Es gibt aber beispielsweise auch den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, den Ausschuss für Tourismus oder den Sportausschuss. Neu ist der Ausschuss Digitale Agenda, der sich netz­politischen Themen sowie Fragen der Digitalisie­rung widmet. Über die Anzahl der Ausschüsse kann der Bundestag selbst entscheiden, je nachdem, welche Schwerpunkte er sich in seiner parlamentarischen Arbeit setzt.

Vier Ausschüsse müssen jedoch zwingend eingesetzt werden, das schreibt das Grundgesetz vor: der Ausschuss für Verteidigung, der Auswärtige Ausschuss, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie der Petitionsausschuss.

Neben den ständigen Ausschüssen gibt es häufig Untersuchungsausschüsse und sogenannte Enquète-Kommissionen, die ein bestimmtes Thema behandeln.

Die Ausschüsse tagen manchmal öffentlich und manchmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ihre Beschlussempfehlungen sind immer öffentlich einsehbar – etwa auf bundestag.de. Seit 2014 können die Ausschüsse auch öffentliche Anhörungen anberaumen, um Interessenverbände oder Experten aus der Praxis anzuhören. So bekommen die Ausschussmitglieder ergänzende Informationen, etwa über die zu erwartenden Wirkungen eines Gesetzes. Viele dieser Anhörungen überträgt das Parlamentsfernsehen live im Internet.

 

Ausschussvorsitzende

Die aktuellen Ausschüsse des Bundestages finden sich hier. Jeder davon hat eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Sie bereiten Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie. Die Vorsitzenden sollen die Sitzungen professionell, überparteilich und objektiv gestalten. Sie handeln ähnlich wie Moderatoren, die das Geschehen voranbringen wollen.

Die Ausschüsse sind Mini-Parlamente: Die Fraktionen sind hier proportional zu ihrem Anteil im Bundestag vertreten. Welcher Abgeordnete in welchem Ausschuss mitarbeitet, entscheiden die Fraktionsführungen. Wer in welchem Ausschuss als Vorsitzender den Hut aufhat, das handeln ebenfalls die Fraktionen untereinander aus – und zwar streng mathematisch.

Anhand einer Formel wird das Stärkeverhältnis der Fraktionen in eine sogenannte Zugriffsreihenfolge umgerechnet. Sie legt fest, in welcher Reihenfolge die Fraktionen ihre Besetzungswünsche angeben können. Wer mit seinem Wissen im Mathe- oder Gesellschaftskundewissen angeben möchte: Dabei handelt es sich um das Zugreifverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers.

In der Regel werden die Vorsitzenden entsprechend der zuvor ausgehandelten Besetzungen bei der Ausschussgründung kurz bestätigt. Gibt es Widerstand gegen einen Kandidaten, muss in Abweichung von den üblichen Gepflogenheiten gewählt werden.

Was sind Ausschüsse?

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