Lexikon

Diskontinuität

Man kann das Wort zwar kaum aussprechen, ohne ins Straucheln zu geraten, aber die Sache ist eigentlich ganz einfach. Kontinuität bedeutet Fortsetzung – und Diskontinuität ist das Gegenteil davon, also Nichtfortsetzung. Auf den Bundestag bezogen, heißt das: Nach einer Wahlperiode ist alles zu Ende. Die "sachliche, personelle und organisatorische Diskontinuität" bedeutet:

  • Alle bisherigen Abgeordneten verlieren mit der Wahl eines neuen Bundestages ihr Mandat (das ist die personelle Diskontinuität). Falls sie wiedergewählt werden, bekommen sie ein neues.
  • Alle Organe des Bundestages wie etwa die Fraktionen und die Ausschüsse müssen neu gebildet werden (das ist die organisatorische Diskontinuität).
  • Alle Gesetzesvorlagen, die vom alten Bundestag noch nicht beschlossen wurden, müssen neu eingebracht und verhandelt werden (das ist die sachliche Diskontinuität).

 

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