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EU-Ratspräsidentschaft

Der Rat der Europäischen Union trifft wichtige Entscheidungen für die Europäische Union (EU). Dabei ist dies ein ganz besonderes Gremium, weil die Personen am Tisch wechseln. Mal treffen sich die Finanzminister der 27 Mitgliedsstaaten, mal alle Umweltminister, alle Familienminister und so weiter. Daher wird der Rat der EU auch Ministerrat genannt. Die Minister versammeln sich übrigens in Brüssel oder Luxemburg. Der Rat verabschiedet zum Teil gemeinsam mit dem Europäischen Parlament europäische Rechtsvorschriften, stimmt sich in der Wirtschaftspolitik ab, schließt internationale Übereinkünfte und genehmigt den Haushaltsplan, in dem steht, wofür die EU Geld ausgeben kann.

Wer leitet den Rat?

Der Vorsitz im Rat wechselt halbjährlich in Übereinstimmung mit der jeweiligen Ratspräsidentschaft, die ein EU-Staat übernimmt. Jedes Land ist mal an der Reihe.

Im Rat der EU gilt der sogenannte Dreiervorsitz: Drei Länder geben wie beim Staffellauf den Stab zum nächsten im Team weiter. Jedes Dreier-Team formuliert einen Rahmen mit langfristigen Zielen und wichtigen Fragen, die während der achtzehnmonatigen Amtszeit angesprochen werden sollen – und jedes der drei Länder stellt dann einen eigenen detaillierten Plan für die eigene sechsmonatige Amtszeit vor. 

Welche Aufgaben hat das vorsitzende Land?   

Das Land, das gerade dem Rat vorsitzt, bereitet die Treffen vor, leitet und moderiert sie.

Außerdem vertritt das vorsitzende Land den Rat gegenüber den anderen Organen der Europäischen Union, hauptsächlich gegenüber der Europäischen Kommission und dem Parlament der Europäischen Union. Dabei erfüllt der Vorsitz seine Aufgaben in enger Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Wer entscheidet für Europa?

So funktioniert die Europäische Union

Wichtige Stellen der EU:

Die sieben Organe der EU:

Wer macht was?

Wie entstehen europäische Beschlüsse und Gesetze?

Quellen: europa.eu, §13 EU-Vertrag
(Stand: Mai 2020)

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