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Lesung

Lesestunde im Plenum: Allerdings werden hier keine Romane, sondern zum Beispiel Gesetzentwürfe "vorgelesen". Diese durchlaufen vor ihrer Verabschiedung drei Beratungen im Bundestag, die so genannten Lesungen.

In der ersten Lesung wird der Entwurf zur Beratung an den federführenden Ausschuss geleitet. Eine Aussprache, also eine Debatte, findet meist nur bei sehr großen und wichtigen Gesetzentwürfen statt. Der Ausschuss diskutiert dann den Gesetzentwurf sehr detailliert und doktort meist noch daran herum. Außerdem stimmen die Ausschussmitglieder darüber ab, ob das Plenum dem Entwurf zustimmen sollte oder nicht. Das nennt man Beschlussempfehlung.

Dann wandert der Entwurf wieder ins Plenum, wo dann die zweite Lesung stattfindet. Wird der Gesetzentwurf in der zweiten Lesung unverändert angenommen, folgen eine dritte Lesung und die Schlussabstimmung unmittelbar. Das ist die absolute Regel im Bundestag. Ansonsten finden dritte Lesung und Schlussabstimmung am zweiten Tag nach Verteilung der Drucksache mit den in zweiter Lesung beschlossenen Änderungen statt.

In der Schlussabstimmung nach Ende der dritten Lesung  zeigen die Abgeordneten ihre Zustimmung (oder eben Ablehnung) des Gesetzentwurfs durch Aufstehen (oder eben Sitzen bleiben). Wenn es besonders beantragt wurde, kann es auch namentliche Abstimmungen geben. Dann stimmen die Abgeordneten mit Stimmkarten ab und jeder kann in der Bundestagsdrucksache nachlesen, wie jeder Abgeordnete abgestimmt hat.

Noch nicht genug gelernt? Weitere Infos findet ihr hier.

Was Gesetze mit euch zu tun haben

Darsteller: Kevin Wossen Aklilu und Vera Schwenk © Katrin Cürük

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