Lexikon
ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ#

Namentliche Abstimmung

© DBT

Namentliche Abstimmung

Geht es im Plenum heiß zu, ist also eine Frage politisch besonders umstritten, dann schlägt oft die Stunde der namentlichen Abstimmung. Sie wird auf Verlangen einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages durchgeführt. Die Abgeordneten haben dann drei Karten, sogenannte Stimmkarten. Darauf steht ihr Name und ihre Fraktion. Blau bedeutet "Ja", Rot "Nein" und die Farbe Weiß steht für eine Stimmenthaltung. Die Schriftführer zählen die Karten aus, das Ergebnis samt der Namen wird veröffentlicht. So kann sich also jeder informieren, welcher Abgeordnete bei einer namentlichen Abstimmung wie abgstimmt hat.

Hier wurde namentlich abgestimmt

2010 ahnte noch niemand, zu welcher Katastrophe es im März 2011 in Japan kommen würde. Damals legte die Regierung einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Laufzeiten der 17 Atomkraftwerke Deutschlands um durchschnittlich zwölf Jahre vor.

Telefon- und andere Netzanbieter wurden 2009 verpflichtet, technische Maßnahmen zu ergreifen, die den Zugang zu kinderpornografischen Internetangeboten erschweren sollen.

Seit Januar 2015 beteiligt sich die Bundeswehr an der Mission "Resolute Support" in Afghanistan. Doch schon 2001 schickte der Bundestag erstmalig Soldaten in das Land. Wie über alle bewaffneten Einsätze stimmte der Bundestag über die Beteiligung an "Resolute Support" und an der vorangegangenen ISAF-Mission namentlich ab.

Seit 2007 ist eine Überwachung der Telekommunikation rechtens. Allerdings nur im Rahmen verdeckter Ermittlungen, um Transaktions- und Wirtschaftskriminalität sowie andere Straftaten aufzuklären.

Das Recht auf Religionsfreiheit weiter stärken, so forderte es die SPD-Fraktion in ihrem Antrag aus dem Jahr 2010. Dazu wurde die internationale Gemeinschaft aufgefordert – religiöse Minderheiten sollen geschützt, Weltanschauungen gestärkt werden.

Kommentare