Lexikon
ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ#

Parlamentariergruppen

Von Ägypten bis China, von Frankreich über Israel bis Iran – überall auf der Welt pflegt der Deutsche Bundestag Kontakt zu den Parlamentariern anderer Länder.

Derzeit gibt es 47 Parlamentariergruppen, die sich regelmäßig mit Abgeordneten und anderen Vertretern der Partnerländer treffen, um Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. Dabei geht es darum, die politischen Situationen in den Ländern besser zu verstehen, aber auch darum, demokratische Strukturen zu stärken. Mitunter vermitteln die Parlamentariergruppen auch in Konflikten, indem sie den Konfliktparteien Gelegenheit zu gemeinsamen Gesprächen auf neutralem Boden geben.

Die Erkenntnisse aus diesen Begegnungen fließen zwar in die Arbeit des Bundestages ein, werden aber nur selten unmittelbar sichtbar, da politische Entscheidungen natürlich noch von vielen anderen Faktoren beeinflusst werden.

Wer sitzt in einer Parlamentariergruppe?

Jeder Abgeordnete darf Mitglied in maximal drei Parlamentariergruppen sein. Meistens haben die Mitglieder der Gruppen eine besondere Beziehung zum jeweiligen Partnerland. Oft sind es bereits bestehende persönliche Kontakte, ein besonderer außenpolitischer Arbeitsschwerpunkt, die Nähe des Wahlkreises zur Staatsgrenze oder im Wahlkreis bestehende wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen.

Zum Beginn einer neuen Legislaturperiode bestimmt der Ältestenrat, welche Parlamentariergruppen es geben soll. Die Vorsitze werden je nach Stärkenverhältnisse der Fraktionen verteilt, ähnlich wie bei den Ausschüssen im Bundestag.

Parlamentariergruppen haben übrigens keine eigene Satzung oder Geschäftsordnung.

Eine Übersicht über alle Parlamentariergruppen und ihre Mitglieder findet ihr hier.

 

Kommentare