Wie soll dein Europa aussehen?

Wie kann Europa gegen den Klimawandel vorgehen? Wie kann man gute Bildung für junge Menschen garantieren? Und wie kommt der digitale Wandel voran?

Diese Frage stellen sich gerade viele Menschen in Deutschland und in ganz Europa. Aber die Europäische Union ist mit 27 Mitgliedsländern ganz schön groß – und jeder Staat und seine Bürger haben unterschiedliche Meinungen. Wie also kann man die Wünsche der Menschen zusammenbringen und die EU fit für die Zukunft machen?

Eine Plattform für alle

Darüber haben sich die Politiker und Politikerinnen der EU schon 2019 Gedanken gemacht und kamen zu dem Schluss: Wir machen eine Konferenz, an der sich alle EU-Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Doch wie bindet man 450 Millionen Menschen ein, vor allem in Zeiten einer weltweiten Pandemie? Am besten auf einer Onlineplattform!

Seit dem 9. März können daher alle EU-Bürger online zu zehn unterschiedlichen Schwerpunkten diskutieren und Vorschläge machen. Dazu gehören Themen wie Klima, Gesundheit, aber auch Werte oder Migration. Bisher haben sich fast 31.000 Teilnehmer registriert und über 8.000 Ideen eingereicht. Alle Beiträge werden dabei maschinell in die 24 Amtssprachen der europäischen Länder übersetzt.

Was sind die Bestandteile der Konferenz?

Neben der digitalen Plattform und einigen Veranstaltungen gibt es auch vier europäische Bürgerforen sowie Plenarversammlungen der Konferenz. In den Foren werden die gesammelten Beiträge der digitalen Plattform besprochen und in drei Tagungsrunden diskutiert.

Daraus werden Empfehlungen formuliert, die als Grundlage für die Plenarversammlungen der Konferenz dienen sollen. In den vier Foren sind jeweils 200 Teilnehmer aus allen europäischen Mitgliedsstaaten, die nach Zufallsprinzip ausgewählt worden sind und repräsentativ für die Vielfalt der EU stehen. Mindesten ein Drittel der Teilnehmer sollen Menschen von 16 bis 25 Jahren sein, um jungen Menschen besonders Gehör zu verschaffen. 80 Teilnehmer der Bürgerforen stellen am Ende ihre Ergebnisse bei der Plenarversammlung der Konferenz vor und debattieren dort mit.

Darüber hinaus nehmen an der Versammlung Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Parlamente, Europaabgeordnete, Regierungsmitglieder, drei Mitglieder der EU-Kommission sowie einige aus den europäischen Ausschüssen teil. So kommen am Ende 433 Teilnehmer zusammen, die ihre Schlussfolgerungen dem Exekutivausschuss vorlegen. Dieser unterstützt den gemeinsamen Vorsitz der drei EU-Organe und organisiert unter anderem die Foren sowie Plenarversammlungen der Konferenz.

Warum überhaupt eine Konferenz?

„Die Europäische Union bildet einen der größten Wirtschaftsräume der Welt und sie hat weltweit großes politisches Gewicht. Unsere Werte wie Freiheit, Demokratie, soziale Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sind nach wie vor attraktiv. Aber unser Modell steht längst nicht mehr unangefochten da.“ Mit diesen Worten erklärt Gunther Krichbaum auf seiner Homepage das Modell der Konferenz.

Der CDU/CSU-Abgeordnete sitzt zusammen mit seinem Kollegen Axel Schäfer von der SPD als politischer Vertreter aus Deutschland im Plenum der Konferenz. Das Gremium setzt sich aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Europäischen Rates (zwei pro Mitgliedsstaat), drei Vertretern der Europäischen Kommission und 108 Vertretern aller nationalen Parlamente sowie Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Dieses Plenum funktioniert ein bisschen wie der Bundestag und wird über die Ideen der Bürger und Politiker beraten.

Was ist bisher passiert?

Die konstituierende Plenartagung der Konferenz fand am 19. Juni 2021 in Straßburg statt. Dabei wurde besonders betont, dass das Projekt möglichst viele Bürgerinnen und Bürger aus allen gesellschaftlichen Schichten ansprechen soll. Die nächste Konferenz wird am 23. Oktober stattfinden.

Als nächsten Schritt halten die Bürgerforen drei Tagungsrunden bis Januar 2022 ab. Etwas zeitversetzt werden die Plenarversammlungen der Konferenz veranstaltet, sodass Ende April beziehungsweise Anfang Mai 2022 ein Abschlussbericht formuliert sein wird. Von dort an wird vom gemeinsamen Vorsitz geprüft, wie man die Forderungen in die Tat umsetzten kann.