EU-Wahl am Sonntag

Wer vertritt uns in Europa?

22.05.2019 – Am Sonntag ist Europawahl. In Deutschland sind 64,8 Millionen Menschen wahlberechtigt – davon 3,9 Millionen zum ersten Mal. Hier das Wichtigste in Kürze.
Am 26. Mai wählen wir unsere Vertreter fürs Europäische Parlament. © shutterstock.com/Piotr Krzeslak

Wer darf wählen?

Wählen gehen dürft ihr, wenn ihr:

  • Deutsche/-r oder Staatsbürger/-in eines anderen EU-Mitgliedstaates seid,
  • mindestens 18 Jahre alt seid,
  • seit mindestens 3 Monaten in Deutschland oder einem anderen Land der EU wohnt und
  • nicht per Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen seid.

Wenn das alles zutrifft, dann solltet ihr bereits eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Personalausweis oder Reisepass am Sonntag nicht vergessen!

Falls ihr jünger seid und dennoch mitreden wollt, dann lest gerne weiter.

Wer wird gewählt?  

Gewählt werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Das ist eine Volksvertretung, in der Politiker aus allen 28 EU-Ländern sitzen, debattieren und Kompromisse finden müssen – ähnlich wie im Bundestag, wo Abgeordnete aus allen Bundesländern zusammenkommen. 

Warum ist diese Wahl wichtig?

Weil in der EU viele Entscheidungen getroffen werden, die unser alltägliches Leben betreffen. Und das Parlament, das jetzt gewählt wird, hat in der EU inzwischen viel zu sagen. 

Je nachdem, welche Partei wie viele Sitze dort erringt, werden sich Mehrheiten bilden, die dann über die Marschrichtung entscheiden. Die national gewählten Vertreter der Mitgliedsstaaten schließen sich nämlich zu sogenannten Europaparteien und in Fraktionen zusammen. So setzen sich Abgeordnete mit ähnlichen politischen Zielen und Interessen gemeinsam für bestimmte Themen ein. 

Gibt es denn da so große Unterschiede? 

Ja, die gibt es. Beispiel europäische Armee: Soll es eine geben oder nicht? – Die einen wollen sie, die anderen nicht. Beispiel Klimaschutz: Die einen finden das unwichtig, die anderen wichtig, haben aber unterschiedliche Konzepte. Und irgendwie geht es auch ums große Ganze: Sollen die EU-Staaten enger zusammenarbeiten oder eben nicht – das sehen die Parteien unterschiedlich. Und jene, die für mehr Zusammenarbeit sind, finden unterschiedliche Bereiche wichtig, dazu gleich mehr.

Wen soll ich wählen?

Diese Frage beantworten wir garantiert nicht. Das ist eure Sache. Wir helfen euch bei der Orientierung. 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich für die deutschen Sitze im Europäischen Parlament – 479 davon sind Frauen (34,7%). Auch viele junge Politiker streben ins EU-Parlament – sechs davon stellen wir euch hier vor. Außerdem haben die Parteien auch Spitzenkandidaten, hier findet ihr Interviews mit jenen der CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. 

In Deutschland stehen insgesamt 41 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl. Viele der Wahlprogramme findest du auf der Website der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Kurzprofile aller Parteien/politischen Vereinigungen findest du hier bei der Bundeszentrale für politische Bildung.

Was macht das EU-Parlament?

Die Aufgaben des EU-Parlaments sind denen des Bundestages sehr ähnlich. Dort werden Gesetzesvorschlägedebattiert und abgelehnt oder gebilligt. Es kann auch Änderungsvorschläge unterbreiten. Anders als der Bundestag kann das EU-Parlament aber nicht selbst Gesetze vorschlagen.

Auch wichtig: Das Parlament entscheidet, wohin in der EU wieviel Geld fließt. Und es kontrolliert andere EU-Institutionen, insbesondere die der Kommission, die so eine Art „EU-Regierung“ ist.

Wo wird gewählt?

Gewählt wird in allen 28 Mitgliedsstaaten der EU. Deutschland ist mit 81,2 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land, danach folgen Frankreich und das Vereinigte Königreich. Und tatsächlich: Auch im Vereinigten Königreich wählen die Bürger, trotz Brexit, denn der soll erst am 31. Oktober kommen. Zu den kleinsten EU-Ländern gehören zum Beispiel Zypern und Luxemburg. Malta ist mit 429.344 Einwohnern der kleinste Staat der EU. Insgesamt leben rund 400.000 wahlberechtigte Bürger in der EU.

Je mehr Einwohner ein Land hat, desto mehr Abgeordnete darf es ins EU-Parlament entsenden. Mit 96 Abgeordneten belegt Deutschland die meisten Sitze im Parlament. Malta hingegen fallen nur sechs Mandate zu. Insgesamt soll es im neuen EU-Parlament 705 Sitze geben. Da Großbritannien aber vorerst noch mit von der Partie ist, sind es bis zum Brexit 751 Sitze.

Wer wählt wann?

Die Europawahl findet zwischen dem 23. und dem 26. Mai 2019 statt. Der Grund: Die Mitgliedsländer haben unterschiedliche Wahltraditionen. In Deutschland – wie in den meisten anderen Ländern – fallen Wahlen in der Regel auf einen Sonntag. In Großbritannien oder den Niederlanden gehen die Bürger donnerstags in die Wahllokale.

Wann liegen Ergebnisse vor?

Am Abend des 26. Mai können wir schon die ersten Prognosen erwarten, wie die Kräfteverhältnisse im EU-Parlament aussehen werden. Und vermutlich wird auch das vorläufige Ergebnis für Deutschland vorliegen.

Wie wird gewählt?

Ein einheitliches europäisches Wahlrecht gibt es nicht, jedes Land hat sein eigenes System. Grundsätzlich gilt aber für alle Staaten, dass die Wahl allgemein, frei, direkt und geheim stattfinden muss.

In Deutschland stellen die Parteien Listen auf. Je nachdem, wie viele Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Listenkandidaten können ins Parlament einziehen. Den Kandidaten auf dem Listenplatz Nummer 1 nennt man den Spitzenkandidaten. Jeder wahlberechtigte Deutsche hat eine Stimme, die er für die Partei seiner Wahl abgeben kann. Österreichische Wähler beispielsweise können noch eine zweite Stimme für ihren Wunschkandidaten abgeben.

Und wenn am Sonntag die Sonne scheint und ich lieber doch nicht…?

Wenn ihr 18 seid, geht wählen, jede Stimme zählt! Fakt ist: Dass wir in Frieden leben, die Wirtschaft in vielen EU-Staaten rund läuft und dadurch zahlreiche Sozialleistungen möglich sind, von denen viele Länder auf der Welt nur träumen können, hat sehr viel mit der EU zu tun. Viele junge Leute genießen auch diese Annehmlichkeiten: Billig telefonieren in ganz Europa, in Nachbarländern studieren oder arbeiten mit dem Erasmus-Programm oder etwa ohne Grenzkontrollen von einem Land ins andere reisen. All das gäbe es ohne die EU nicht.

Gleichzeitig sehen viele junge Menschen einige Entscheidungen der EU sehr kritisch und protestieren auf der Straße: Etwa gegen Regeln, die große Plattformen wie Youtube zu Uploadfiltern drängen oder gegen die EU-Klimapolitik, die sie für ungenügend halten.

Jetzt liegt es auch an euch, wie es mit der EU weitergeht.

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