„Heilung“ von Homosexuellen

Bundestag beschließt Verbot

08.05.2020 – Sogenannte Konversionstherapien sollen Homo- und Transsexuelle „heilen“. Am 7. Mai hat der Bundestag beschlossen, sie zu verbieten. Kleine Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen blieben.
Regenbogenfahne vor der Siegessäule in Berlin
Die Regenbogenfahne steht für die Toleranz verschiedener Lebensformen. © picture alliance/Geisler-Fotopress

Am 7. Mai ist die Entscheidung gefallen: Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum Schutz vor Konversionstherapien“ in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung beschlossen.

CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für den Entwurf. Die anderen Fraktionen enthielten sich. Aus der AfD gab es eine Gegenstimme.

Was wird genau verboten?

Konversionstherapien dürfen in Zukunft nicht mehr an Minderjährigen vorgenommen werden. Bei Volljährigen, die der Behandlung freiwillig zustimmen, sind sie weiterhin erlaubt.

Außerdem wird es verboten, Werbung für solche Behandlungen zu machen.Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Vorschläge von AfD und Grünen

Vier Anträge von AfD und Grünen wurden abgelehnt.

Die AfD hatte in ihrem Änderungsantrag gefordert, die Bundesregierung solle zwischen sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität unterscheiden. So sollte die "besondere Situation von Transkindern" berücksichtigt werden.

Die Grünen forderten in ihrem ersten Änderungsantrag, die Altersgrenze zu heben: Konversionstherapien sollten nicht nur für alle unter 18, sondern für alle unter 26 verboten werden. Dabei bezog die Fraktion sich auf eine Studie des Deutschen Jugendinstituts und schrieb im Antrag: „Bei jungen Menschen in der Altersgruppe zwischen 18 und 26 Jahren ist vielfach ein vergleichbarer Schutzbedarf wie bei Minderjährigen gegeben, gerade auch was Coming-out-Verläufe und familiäre Abhängigkeiten angeht.“

In einem zweiten Änderungsantrag forderten die Grünen, den Teil des Gesetzes zu streichen, in dem es heißt, für Erziehungsberechtigte sei es nur begrenzt strafbar, wenn sie an ihren Kindern Konversionstherapien vornehmen ließen.

Schließlich hatten die Grünen noch einen Antrag eingebracht, der „gefährlichen Pseudotherapien mit dem Ziel der sexuellen Orientierung ein Ende setzen“ wollte. Auch er wurde abgelehnt.

Hier könnt ihr euch die Debatte anschauen:

(DBT/jk)

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