Steffen Janich (AfD) „Es fehlt Nachwuchs in der Feuerwehr“

Brände zerstören in Deutschland jedes Jahr hunderte Hektar Wald. Teilweise sind Naturschutzgebiete betroffen, teilweise Nutzwälder. Da geht es also zum einen um wertvolle Ökobereiche, zum anderen um die wichtige Ressource Holz, das wir beispielsweise in der Bauindustrie dringend brauchen. Beides ist gleich wichtig: Wir brauchen den Wald als grüne Lunge und wir brauchen ihn auch als Rohstoffträger.

In den letzten Jahren haben wir mehrere Trockenperioden gehabt, die sich insbesondere in den Sommermonaten enorm ausgeweitet haben. Wenn wir unsere Wälder in der Form erhalten wollen, wie wir sie heute kennen, ist der präventive Waldbrandschutz genauso wichtig wie eine Feuerwehr, die für den Katastrophenfall gut ausgestattet ist. Deshalb müssen wir im Vorfeld gut planen. Insbesondere auch in Bezug auf das wichtigste Löschmittel: das Wasser. Hier muss gewährleistet sein, dass wir es zuverlässig an die Einsatzorte bekommen.

Die Trennung von Zivil- und Katastrophenschutz geht auf das föderale System in Deutschland zurück und ist per Grundgesetz vorgegeben. Im Artikel 73 des Grundgesetzes steht, dass der Zivilschutz dem Bund zugehörig ist.

Meiner Meinung nach ist der Föderalismus grundsätzlich eine sehr gute Sache. Aber im Katastrophenbereich behindert uns diese Trennung enorm, weil zwei Organisationsstränge parallel aufgebaut werden, die eigentlich zusammenarbeiten müssten. Mir wäre eine Hierarchie lieber, die dem Bund gewisse Kompetenzen zuordnet, die überregional sind – und den Ländern die örtliche Ausführung zuspricht.

Dazu muss man sich erstmal die Definitionen von Katastrophen- und Zivilschutz ansehen: Katastrophenschutz bezeichnet die Maßnahmen, die getroffen werden, um Menschen und Umwelt vor einer Katastrophe zu schützen. Das ist Ländersache.

Und unter Zivilschutz versteht man den Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall. Wenn Deutschland also von einer Kriegslage bedroht wäre, würde der Bund die Steuerung der Maßnahmen in dieser – ebenfalls katastrophenähnlichen – Situation übernehmen.

Beim Katastrophenschutz – wie bei einem Waldbrand – hat der Bund keine unmittelbare Zuständigkeit. Bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen können die Länder aber nach Artikel 35 Grundgesetz zusätzlich Polizeikräfte anderer Länder anfordern oder Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen, wie beispielsweise das Technische Hilfswerk (THW), die Bundespolizei oder die Streitkräfte.

Aus meiner Sicht ist es aber erforderlich, dass man schon im Vorfeld einer Katastrophenlage die eben erwähnte Hierarchie und genaue Abläufe aufgebaut hat. So müsste nicht erst zusätzliche Hilfe angefordert werden und jeder wüsste im Ernstfall genau, was zu tun ist. Man könnte schnell und effizient handeln und Mensch und Natur schützen.

Dafür gibt es in der Theorie sicherlich festgelegte Abläufe, aber wir wissen aus der Praxis, dass solche Situationen mitsamt ihren Abläufen regelmäßig geprobt werden müssen, damit es im Ernstfall keine Schwierigkeiten gibt.

Ich finde, man muss sich zunächst ganz genau ansehen, für welchen Zweck und in welchem Umfang ein bestimmtes Einsatzmittel genutzt werden kann. Was soll mit einem Einsatzmittel erreicht werden? Und wer, also zum Beispiel welche Einheit, soll das Einsatzmittel überhaupt verwenden?

Denn grundsätzlich spielt in diesem Zusammenhang auch die Frage eine Rolle, wer diese Einsatzmittel beschafft und wer sie finanziert. Zur Erklärung: Bei einem Waldbrand sind natürlich zunächst die Feuerwehren zuständig und die gehören zur Gemeinde. Da, wo der Waldbrand ausbricht, wird die Feuerwehr informiert. Aber wenn der Waldbrand eine Größenordnung annimmt, die für die Gemeindefeuerwehr nicht mehr zu händeln ist, dann übernimmt in der Regel der Landrat des Landkreises, indem er den Katastrophenfall ausruft und die Koordinierung der Situation übernimmt. Zuständigkeit und Finanzierung liegen dann an anderer Stelle.

Deshalb muss man klären, wo genau Einsatzmittel, wie sie die CDU/CSU-Fraktion vorschlägt, angebunden werden sollen. Wenn man das bei der Feuerwehr tut, sind die Gemeinden für die Beschaffung zuständig und es müssen Gelder in diese Richtung freigesetzt werden. Und dann sollte ein Einsatzmittel auch häufiger als nur ein- bis zweimal im Jahr genutzt werden können.

Was wir fordern, ist erstmal eine ordentliche Ausstattung der Feuerwehr, damit im Ernstfall überall ausreichend Brandbekämpfungsmittel da sind. Aber natürlich nützen auch die besten Brandbekämpfungsmittel nichts, wenn uns die Feuerwehrleute ausgehen. Deshalb fordern wir auch, dass man das Ehrenamt fördert und sich so der Nachwuchsförderung annimmt. Denn über das Engagement in den Freiwilligen Feuerwehren kann man junge Leute für den Beruf begeistern.

Ein Beispiel aus meinem Wahlkreis: In der sächsischen Schweiz hat es im vergangenen Sommer einen großen Waldbrand gegeben. Dort gibt es den Ortsteil Schmilka, in dem zum Jahresanfang die Ortsfeuerwehr aufgelöst wurde. Die Älteren sind in Rente gegangen und der Nachwuchs fehlte. Die Jugendfeuerwehr muss deshalb Angebote machen, mit denen sie junge Leute für sich gewinnen kann.

Darüber hinaus ist es vielleicht auch sinnvoll, mal über ganz neue Konzepte in der Waldbrandbekämpfung nachzudenken. Bei dem Brand in der sächsischen Schweiz wurden beispielsweise sehr viele Schläuche verlegt, um Wasser an die Einsatzorte zu transportieren. Viele der Schläuche wurden durch die Feuer beschädigt und waren nicht mehr brauchbar. Wäre es denkbar, in Gebieten, in denen Brände häufig vorkommen, Rohre in der Erde zu verlegen, die das Wasser zuverlässig zur Verfügung stellt? Natürlich würden so hohe Kosten entstehen und man müsste schauen, ob sich das rechnet. Aber über solche Ideen sollte man sich meiner Meinung nach Gedanken machen und überlegen, wie man sich für die einzelne Katastrophenszenarien regional wappnen kann.