Abgeordneter zur Wehrpflicht

"Man kann die Uhr nicht zurückdrehen"

03.02.2021 – Sollte die Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Nein, findet Fritz Felgentreu. Der SPD-Politiker hat selber in der Bundeswehr gedient. Laura hat er erzählt, warum es neue Ideen für die Armee braucht.
Eine Wehrpflicht würde der Bundeswehr gerade nicht helfen, findet Fritz Felgentreu von der SPD. ©H.C. Plambeck

Herr Felgentreu, haben Sie nach der Schule einen Wehrdienst absolviert? Wie haben Sie diese Zeit empfunden?

Ja, ich habe nach der Schule einen Wehrdienst absolviert. Für mich war das sinnvoll verbrachte Zeit und ich habe viel fürs Leben gelernt. Außerdem konnte ich mir noch ein Jahr länger darüber klar werden, was ich nach der Schule machen will. Es war ein Zeitgewinn, um mich selbst besser kennenzulernen – und ich habe mich dann danach entschieden, Klassische Philologie, also Latein und Griechisch, zu studieren.

Im Jahr 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt und durch einen Freiwilligendienst ersetzt. Jetzt fordert die AfD in einem Antrag, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Eine gute Idee?

Ich kann verstehen, wie man auf diesen Vorschlag kommt – auch in der Bundeswehr selbst und in der Gesellschaft gibt es viele Menschen, die das Verschwinden der Wehrpflicht immer noch als Verlust betrachten. Aber man kann die Uhr nicht einfach zurückdrehen. Ich glaube nicht, dass die Wiedereinführung einer Wehrpflicht der Bundeswehr in ihrer jetzigen Situation helfen würde.

Und warum nicht?

Da gibt es viele Gründe. Ein wichtiger Punkt ist die sogenannte Wehrgerechtigkeit: Also die Frage, wer zur Wehrpflicht eingezogen wird und wer nicht. Denn man braucht immer nur eine gewisse Anzahl junger Männer aus einem Jahrgang. Das kann schnell zu Ungerechtigkeiten führen. Zum anderen hat die Bundeswehr schon jetzt Schwierigkeiten, ihre Einsatzfähigkeit aufrechtzuerhalten, also zum Beispiel alle Soldaten auszustatten. Im Moment haben wir in Deutschland eine Freiwilligenarmee – das heißt auch, dass jeder Soldat und jede Soldatin eine spezielle Aufgabe hat. Dadurch sind aber auch keine Kapazitäten frei, um Wehrpflichtige auszubilden: Es gibt weder Unterkünfte, noch Waffen und auch nicht genügend Ausbilder. Eine Reform wäre aktuell ein enormer Aufwand.

Die AfD argumentiert, dass die Wehrpflicht über 200 Jahre gut funktioniert und die Armee durch „Bürger in Uniform“ mit der Gesellschaft verbunden habe. Wie sehen Sie das?

Das stimmt wahrscheinlich. Wenn in jeder Familie jemand ist, der Wehrdienst leisten muss, setzen sich auch die Familien insgesamt mehr damit auseinander, was Soldatinnen und Soldaten leisten und warum es eine Armee gibt. Das ändert aber nichts daran, dass wir die Uhr nicht einfach zurückdrehen können. Wir haben die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt und würden mit einer Wiedereinführung mehr Probleme schaffen, als wir lösen würden.

In ihrem Antrag argumentiert die AfD, die Bundeswehr könne ihrem Verfassungsauftrag der Landesverteidigung nicht mehr nachkommen, da sie im Verteidigungsfall personell nicht mehr auf die benötigte Personalstärke aufwachsen könne. Was sagen Sie dazu?

Die Wehrpflicht ist nicht komplett abgeschafft, sondern nur ausgesetzt worden. Sollte sich die politische Situation in Europa so verändern, dass Konflikte mit großen Armeen drohen, könnten wir die Wehrpflicht jederzeit wieder einführen. Wenn wir zum Beispiel zu der Einschätzung kämen, dass wir in zehn Jahren in so einer Situation sein könnten, wäre es möglich, jetzt mit einer Reform zu beginnen. Solche Konflikte sind aber aus meiner Sicht in den kommenden Jahren unrealistisch und zeichnen sich nicht ab. Zudem besitzen alle, die uns bedrohen könnten, auch keine großen Armeen mehr und stünden erst einmal vor einem ähnlichen Problem.

Seit Jahren monieren auch die jeweiligen Wehrbeauftragten des Bundestages, Deutschlands Streitkräfte seien nicht abwehrbereit, weil unter anderem Personal fehle. Was tun, wenn nicht Wehrpflichtige diese Lücke füllen sollen?

Wir müssen den Weg weitergehen und die Bundeswehr für junge Menschen so attraktiv wie möglich machen. Dazu gehört natürlich vor allem eine gute Ausstattung. Da gibt es in den nächsten Jahren noch viel zu tun. Nur so können wir dann gewährleisten, dass auch die kommenden Generationen ein positives Bild von der Bundeswehr haben.

 

Über Fritz Felgentreu

Dr. Fritz Felgentreu ist in Kiel geboren und sitzt seit 2013 für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der 52-Jährige ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Von 1987 bis 1989 hat er seinen Wehrdienst geleistet.

Kommentare