Inhalt

 

Lexikon



Ausschuss

Eine Grafik mit mehreren Symbolen für die Ausschüsse wie ein Rad, Baum oder eine Familie

In der 19. Legislaturperiode gibt es 24 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse. – © Juliane Dorn

Wenn an einer Schule eine neue Regel eingeführt werden soll, kann die Schülervertretung ein Team bestimmen, das den neuen Beschluss vorbereitet. Damit der Bundestag Beschlüsse vorbereiten kann, hat er sogenannte Ausschüsse eingesetzt. Das sind Arbeitsgruppen, die Einzelheiten besprechen, Fakten klären und Empfehlungen abgeben, über die dann im Anschluss alle Abgeordneten im Plenum des Bundestags abstimmen.

In der 19. Legislaturperiode gibt es 24 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse. Die Mitgliederzahlen variieren zurzeit zwischen 14 und 49 Personen, die meisten hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie (49), gefolgt vom Ausschuss für Arbeit und Soziales mit 46 Mitgliedern. Nur 14 Mitglieder hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Der Zuständigkeitsbereich der Ausschüsse entspricht gewöhnlich der Ressortverteilung der Bundesregierung – also den Bundesministerien. Es gibt aber beispielsweise auch Ausschüsse für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, für Tourismus oder Sport – alles Themen, für die es keine eigenen Ministerien gibt. Neu ist auch der Ausschuss Digitale Agenda, der sich aktuellen netz­politischen Themen sowie Fragen der Digitalisie­rung widmet.

Über die Anzahl der Ausschüsse in einer Wahlperiode kann der Bundestag selbst entscheiden, je nachdem, welche Schwerpunkte er sich in seiner parlamentarischen Arbeit setzt. Doch für bestimmte Gebiete müssen unbedingt Ausschüsse eingesetzt werden, das schreibt das Grundgesetz vor. Dazu gehört ein Ausschuss für Verteidigung, ein Auswärtiger Ausschuss, ein Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie ein Petitionsausschuss. Der Bundestag muss diese vier Ausschüsse also in jedem Falle haben. Neben den ständigen Ausschüssen gibt es Untersuchungs- und Sonderausschüsse, die nur ein bestimmtes Thema behandeln.

Die Ausschüsse tagen manchmal öffentlich und manchmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit, ihre Beschlussempfehlungen sind immer öffentlich einsehbar – etwa auf bundestag.de. Seit 2014 können die Ausschüsse auch einfacher öffentliche Anhörungen anberaumen, um Interessensverbände oder Experten aus der Praxis anzuhören. So bekommen die Ausschussmitglieder ergänzende Informationen, etwa über die zu erwartenden Wirkungen eines Gesetzes.

Noch nicht genug gelernt? Weitere Infos über die Auschüsse findet ihr hier.

Was sind Ausschüsse?

© mitmischen.de