Gesundheit

Drei Milliarden Euro für Krankenhäuser

16.10.2020 – Das Krankenhauszukunftsgesetz soll das Gesundheitssystem zum einen für Krisenzeiten rüsten, zum anderen aber auch für mehr Modernität sorgen – inklusive Hightech-Medizin und Roboter.
Arzt und Pflegerin auf dem Flur eines Krankenhauses
Ärzte und Krankenhäuser fit machen für moderne Patienten-Betreuung – das ist das Ziel des Krankenhauszukunftsgesetzes. © shutterstock.com/Gorodenkoff

Mit der Corona-Pandemie verbinden viele die schrecklichen Bilder von überfüllten Krankenhäusern – Bilder etwa aus Italien oder aus New York. In Deutschland sollte es nicht so weit kommen. 

Schon damals, im März, hatte das Parlament deshalb ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die Krankenhäuser in der Krise entlasten sollte. Zum Beispiel wurde die Anzahl an Intensivbetten aufgestockt. Nun hat der Bundestag ein weiteres Hilfspaket beschlossen, um sicherzustellen, dass Krankenhäuser in Zukunft auch bei steigenden Infektionszahlen ihre Patienten ausreichend versorgen können.

Bessere Versorgung durch modernere Methoden

Die Gesetzesvorlage von CDU/CSU und SPD sieht vor, dass der Bund drei Milliarden Euro für Krankenhaus-Investitionen zur Verfügung stellt. Mit dem „Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser“, kurz Kranken­hauszukunftsgesetz, sollen Klinken deutschlandweit modernisiert werden.

Einerseits ist geplant, dass Informationen in Notaufnahmen schneller ausgetauscht und digitalisiert werden können, zum Beispiel mit Hilfe von digitalen Patientenakten. Außerdem sollen Telemedizin, Robotik und Hightech-Medizin weiter ausgebaut werden. So sollen Patienten beispielsweise in Zukunft über Online-Sprechstunden mit ihrem Arzt Termine wahrnehmen können und viele Behandlungsschritte sollen computergestützt vonstatten gehen.

Darüber hinaus soll Geld in die IT- und Cyber-Sicherheit fließen. Dazu ist vorgesehen, noch stärker als bisher die regionalen Strukturen in der Gesundheitsversorgung zu fördern.

Wie wird das Geld verteilt?

Bleibt die Frage nach der Finanzierung: Der Krankenhauszukunfts­fonds in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro soll beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) eingerichtet werden. Die Behörde untersteht dem Bundesgesundheitsministerium und beuafsichtigt unter anderem die Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung. Die Länder und die Krankenhausträger sollen dann nochmal weitere 1,3 Milliarden Euro dazugeben.

Insgesamt sollen so 4,3 Milliarden Euro in die Kliniken, in Digitalisierung, IT-Infrastruktur und auch in die Modernisierung der Notfallversorgung investiert werden. Die Krankenhäu­ser können bei den Bundesländern Mittel aus diesem Fonds für einzelne Projekte bean­tragen. Welche Krankenhäuser Gelder erhalten, entscheiden dann die Länder.

Vorschläge der AfD abgelehnt

Während der Debatte im Bundestag wurden auch zwei Anträge der AfD diskutiert. Im ersten Antrag forderte die Fraktion, die sogenannte Fallpauschalen abzuschaffen. Diese legt fest, wie viel Geld ein Krankenhaus für die Behandlung eines Patienten bekommt.

Im zweiten Antrag ging es um die Finanzierung von Krankenhäusern durch Bund und Länder. Die AfD wollte im Krankenhauszukunftsgesetz verankern, dass die geplanten Bundesmittel nur dann ausgezahlt werden sollen, wenn das jeweilige Bundesland sie zu 30 Prozent mit eigenen Mitteln aufstockt. Beide Anträge wurden vom Bundestag abgelehnt. 

Die Debatte zum Gesetzentwurf und den Anträgen könnt ihr hier im Video nachverfolgen:

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