Caren Lay (Die Linke)

„Viele Clubs sind noch nicht über den Berg“

20.05.2022 – Nach zwei Jahren Corona-Einschränkungen öffnen viele Clubs wieder. Das Parlamentarische Forum Clubkultur setzt sich für ihre Interessen ein. Es entstand aus einem Scherz und hat dennoch große Pläne.
Die Abgeordnete Caren Lay in einem Club
Ist selbst gerne in Clubs unterwegs: Caren Lay (Die Linke). Foto: LuZhang

Nach zwei Jahren Corona-Pandemie sind fast alle Maßnahmen aufgehoben und auch die Clubs können wieder öffnen. Waren Sie seitdem schon Feiern?

Ich war tatsächlich schon zweimal unterwegs: Einmal war ich im Säälchen auf dem Holzmarktgelände in Berlin. Dort war ich auf einem Konzert, aber ehrlich gesagt muss ich mich an Indoor-Feiern noch gewöhnen. So ein bisschen mulmig war mir dann doch wegen Corona. Ich habe noch die Distanz gebraucht und ging etwas auf Abstand. Am letzten Wochenende war ich in einem anderen Club, der war Open Air. Unter freiem Himmel war es für mich deutlich einfacher, mich wieder an Clubs zu gewöhnen.

Wie sind die Clubs nach zwei Jahren Corona-Pandemie jetzt aufgestellt?

Erstmal freue ich mich, dass die allermeisten die Pandemie überlebt haben. Aber ich stelle trotzdem fest, dass viele Leute sich noch zurückhalten. Damit habe ich nicht gerechnet. Ich dachte, es würde überlange Schlangen geben und das Geschäft würde brummen, aber das kann man so nicht überall sagen. Zum Teil fehlen die Touristinnen und Touristen. Zum Teil ist es auch noch so, dass die Leute – wie ich ja auch – sich noch zurückhalten, bis die Inzidenzen weiter runtergehen. Insofern sind viele Clubs noch nicht über den Berg.

Sie haben das Parlamentarische Forum Clubkultur ins Leben gerufen, es setzt sich für die Interessen der Clubszene ein. Wie entstand das Forum?

Das war ehrlich gesagt anfangs als Scherz gedacht. Bei einer Podiumsdiskussion ging es darum, wie das Baurecht Clubs behindert. Da kam mir in den Sinn, dass es im Bundestag ja verschiedene Interessenskreise gibt, zum Beispiel das Parlamentarische Weinforum – da kümmern sich Abgeordnete aller Fraktionen um die Interessen der deutschen Weinbauern. Und da habe ich am Ende dieser Podiumsdiskussion gesagt: „Na, dann lasst uns doch das Parlamentarische Clubforum gründen!“ Der Dachverband der Clubbetreibenden „LiveKomm“ hat das dann ernst genommen und zu einer Gründungsveranstaltung Abgeordnete aller demokratischen Fraktionen eingeladen. So haben wir uns vor zwei Jahren gegründet und geben den Clubs nun eine Stimme im Deutschen Bundestag.

Aus Scherz wurde also Ernst. Wie genau sieht denn Ihre Arbeit konkret aus?

Zurzeit beraten wir uns ungefähr einmal im Monat. Während der Pandemie war es aber deutlich häufiger. Abgeordnete aller demokratischen Fraktionen kommen mit Vertretern der „LiveKomm“ zusammen. Wir veranstalten Video-Konferenzen und rufen die Themen auf, die den Clubs unter den Nägeln brennen. Das waren während der Pandemie Fragen zur finanziellen Unterstützung, zur Öffnungsperspektive, aber auch Fragen zum Baurecht: Clubs haben nämlich den schlechtesten Schutz im gesamten Baurecht. Das heißt, wenn in der Stadt etwas Neues gebaut wird, dann müssen Clubs oft weg. Das wollen wir ändern und Clubs als Kultureinrichtung kategorisieren. Wir überlegen uns also, wie wir die Interessen der Clubszene durchsetzen können.

Was hat das Forum während der Pandemie für die Clubkultur erreicht und wurde aus Ihrer Sicht genug getan?

Genug wurde sicherlich nicht getan. Viele Clubbetreibende hatten finanzielle Probleme, weil es nicht so etwas wie einen Selbstständigen-Lohn gab. Das bedeutet: Jemand, der einen Club betreibt, hat zwar Unterstützung für seinen oder ihren Club bekommen, aber keine Unterstützung für den eigenen Lebensunterhalt. Wir konnten trotzdem ein paar Dinge erreichen. Zum Beispiel ermöglichte das Programm „Neustart Kultur“, dass Clubs während der Pandemie bestimmte Investitionen machen konnten, um nach der Pandemie wieder öffnen zu können. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass es auch Überbrückungshilfen für kleine Festivals gab – also nicht für die großen kommerziellen Festivals, sondern für die kleinen kreativen, die oft keine Rücklagen haben. Einiges konnten wir durch das Clubforum erreichen, aber man muss auch ehrlich sagen, dass es den Druck von der Straße gebraucht hat. Erst durch die Demonstrationen der Clubschaffenden vor dem Reichstagsgebäude ist vieles durchgesetzt worden.

Welche Ziele verfolgt das Forum als nächstes?

Wir wollen jetzt die rechtliche Anerkennung der Clubs als Kulturstätten durchsetzen. Dazu gab es am Ende der letzten Legislaturperiode einen Beschluss. Dem haben alle demokratischen Fraktionen zugestimmt – also alle außer der AfD. Er muss aber jetzt auch umgesetzt werden. Das würde die Clubs vor Verdrängung schützen und auch mehr Neueröffnungen ermöglichen. Außerdem wollen wir beim Schallschutz dafür sorgen, dass Clubs mehr Möglichkeiten haben. So sollen sogenannte Lärmkonflikte, die mit Anwohnerinnen und Anwohnern geführt werden, nicht immer zu Lasten der Clubs ausgehen. Sprich: Wenn neue Wohnhäuser gebaut werden, der Club aber schon vorher da war, dann sollen nicht die Clubs, sondern der Investor oder die Investorin der neuen Häuser die Lärmschutzmaßnahmen finanzieren.

Meinen Sie, dass die Clubszene noch nicht ernst genug genommen wird und es deshalb langsamer vorangeht?

Es spielt absolut eine Rolle, dass Clubs immer ein bisschen in der Schmuddel-Ecke der Kultur angesiedelt werden. Vor zweieinhalb Jahren habe ich im Bundestag einen Antrag mit dem Titel „Clubsterben stoppen“ eingereicht und hatte ehrlich gesagt etwas Bammel davor, wie das aufgenommen wird. Aber es stellte sich doch anders heraus und der Antrag erhielt große Unterstützung. So hat das Thema Clubkultur eine bemerkenswerte Karriere auch im Bundestag gemacht – das war schon eine Art Durchbruch. Ich hoffe, dass wir in dieser Legislaturperiode gut vorankommen und auch die nachfolgenden Generationen noch feiern können.

Zur Person

Caren Lay, 1972 geboren, hat Soziologie, Politik und Frauenforschung studiert und an der Freien Universität Berlin unterrichtet. Von 2004 bis 2009 war sie Mitglied des Sächsischen Landtages, dann zog sie für Die Linke in den Bundestag ein. Sie ist Obfrau im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Mehr erfahrt ihr auf ihrem Profil auf bundestag.de.

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