Haushaltswoche

In einer Haushaltswoche wird im Parlament über Geld gesprochen. Wieviel Geld darf die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben? Das steht im „Bundeshaushalt“, einem Plan, der genau festlegt, wie viel Geld der Bund zum Beispiel in Universitäten, in den Straßenbau, ins Gesundheitswesen, zur Polizei, in die Bundeswehr, in die Kinder- und Elterngeld-Kasse, in die Kultur und vieles mehr in einem Jahr steckt.

Wie entsteht der Bundeshaushalt?

Der Bundeshaushalt wird als Gesetz beschlossen. Die Bundesregierung macht einen Vorschlag, sie legt einen Entwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Das dauert eine ganze Woche, weil die Abgeordneten sich viel Zeit nehmen und jedes Ressort einzeln genau durchsprechen. Deshalb spricht man von einer „Haushaltswoche“.

Nach der ersten Haushaltswoche werden die Details noch einmal im Haushaltsausschuss beraten. Und danach folgt die zweite und dritte Lesung im Parlament, das ist dann die zweite Haushaltswoche, an deren Ende die Bundestagsabgeordneten über den Haushaltsplan abstimmen. Wie bei allen Abstimmungen im Bundestag entscheidet die Mehrheit.

Anschließend wird der im Bundestag beschlossene Haushaltsplan dem Bundesrat vorgelegt. Stimmt dieser sofort zu, wird das Haushaltsgesetz vom Finanzminister, dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten unterschrieben und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Wann sind die Haushaltswochen?

Die erste Haushaltswoche ist in der Regel die erste Sitzungswoche des Parlaments nach der Sommerpause im September.

Beschlossen wird der Haushaltsplan dann meistens im November. Ab 1. Januar tritt er in Kraft.

In Bundestagswahljahren sieht das Verfahren allerdings etwas anders aus. Klar: Die neue Bundesregierung will natürlich nicht die Haushaltsvorschläge der alten übernehmen, sondern eigene Ideen entwickeln und umsetzen. Es ist deshalb üblich, dass der Haushalt in dem Jahr nach einer Bundestagswahl erst später verabschiedet wird. Wie viel später, das hängt davon ab, wie schnell die neue Regierung sich bildet.