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Fraktionen Linksfraktion hat sich aufgelöst

Nicole Tepasse

Dass es passieren würde, war schon länger angekündigt. Mit dem 6. Dezember 2023 gilt es nun: Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat sich aufgelöst. Was das für den Moment bedeutet, erklären wir euch kurz.

Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat sich aufgelöst. Ihre Mitglieder sind nun fraktionslose Abgeordnete. © Martin Heinlein

Nach der letzten Bundestagswahl gab es im Bundestag die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und Die Linke. Seit dem 6. Dezember gibt es nur noch fünf, denn die Linksfraktion hat sich aufgelöst. Abgeordnete dürfen sich nur dann zu einer Fraktion zusammenschließen, wenn sie insgesamt fünf Prozent des Bundestages ausmachen. Das sind umgerechnet auf die 736 Sitze, die der Bundestag momentan hat, 37 Sitze. Diese Bedingungen erfüllt Die Linke nicht mehr. Zehn Parlamentarierinnen und Parlamentarier hatten angekündigt, die Fraktion verlassen zu wollen. Eine von ihnen ist Sahra Wagenknecht, die eine eigene Partei gründen möchte. Die anderen neun unterstützen sie.

Die neue Sitzverteilung im Deutschen Bundestag ohne die Fraktion Die Linke. © DBT

Noch vor dem 6. Dezember hatte die Linksfraktion einen Antrag auf Gruppenstatus eingereicht, mit dem sich nun der Bundestag beschäftigen wird. Unabhängig davon, wie über diesen Antrag entschieden wird, bleiben alle Abgeordneten, die zur Linksfraktion gehörten, Mitglieder des Bundestages. Sie sind jetzt fraktionslos. Mehr Informationen dazu findet ihr in der Infografik und im mitmischen-Lexikon.

Fraktionslose Abgeordnete

Wo sie sitzen, was sie dürfen – und was nicht

Wo sitzen die Fraktionslosen?

Verteilung der Fraktionslosen, ausführliche Erläuterung nach der Grafik

Bild: Man sieht beispielhaft sieben Fraktionen, die jeweils durch eineeigene Farbe gekennzeichnet sind, im Halbkreis angeordnet. Dahinter sieht man vereinzelte rote Punkte, die die fraktionslosen Abgeordneten darstellen, die allein in den letzten Reihen hinter den Fraktionen sitzen.

Was dürfen die Fraktionslosen? Und was nicht?

Rechte von fraktionslosen Abgeordneten, ausführliche Erläuterung nach der Grafik

Bild: Links sieht man eine Gruppe von Abgeordneten. Darunter sind die Rechte von Abgeordneten aufgezählt. Recht sieht man eine einzelne Abgeordnete, darunter ist aufgelistet, welche Rechte fraktionslose haben und welche nicht.

Das dürfen fraktionslose Abgeordnete:

  • Abstimmen im Plenum

  • Fragen an die Bundesregierung richten

  • Geschäftsordnungsanträge stellen

  • Änderungsanträge zu Gesetzentwürfen stellen

  • im Ausschuss als Mitglied beraten

Das dürfen fraktionslose Abgeordnete nur begrenzt:

  • im Plenum reden halten.

Das dürfen fraktionslose Abgeordnete nicht:

  • im Ausschuss abstimmen

  • Gesetzesinitiativen einbringen

  • Plenardebatten beim Ältestenrat beantragen

Das dürfen Fraktionen

Aufgaben von Fraktionen, ausführliche Erläuterung nach der Grafik

Bild: Oben im Bild sieht man viele Abgeordnete, die in Gruppen zusammen stehen. Darunter sind die einzelnen Punkte mit kleinen symbolischen Icons bebildert.

Das dürfen Fraktionen:

  • Große und Kleine Anfragen stellen

  • Aktuelle Stunden beantragen

  • namentliche Abstimmungen beantragen

  • Gesetzentwürfe einbringen

  • Redezeit im Plenum bestimmen

  • Anwesenheit eines Mitglieds der Bundesregierung verlangen

Quelle: Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Wissenschaftliche Dienste des Bundestages, bundestag.de (Stand: Februar 2022) Grafiken: Shutterstock.com/ Cosmic_Design © mitmischen.de/DBT

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