Umbau im Bundestag

Viele blaue Sitze

27.10.2021 – Nach jeder Bundestagswahl beginnt unter der Glaskuppel das große Stühlerücken: Manche Fraktionen erhalten mehr Sitze, andere verlieren welche. Was alles passieren muss, um den Plenarsaal für eine neue Wahlperiode startklar zu machen, lest ihr hier.
Zwei Handwerke bauen Stühle im Bundestag aus
Alles blau: Der Umbau im Bundestag erfordert viel Planung.

Die einen sind geschrumpft, die anderen auf Rekordgröße angewachsen. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag hat das Kräfteverhältnis im Parlament verschoben. Und mit ihm die Sitzverteilung im Plenum – schließlich muss sich das Ergebnis auch im blauen Halbkreis des Plenarsaals widerspiegeln. 

Noch bevor am 26. Oktober der Startschuss für die neue Wahlperiode gefallen ist, wurde also schon fleißig angepackt unter der Glaskuppel. In Arbeitshose und mit Akkuschrauber in der Hand. Denn während Bundestagsneulinge ihre (provisorischen) Büros bezogen, Abgewählte Umzugskartons packten und sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zu Koalitionsverhandlungen trafen, machten Handwerker und IT-Techniker den Plenarsaal startklar für die erste Sitzung. 

Umbau unter der Kuppel

Sie schraubten Stühle ab und an anderer Stelle wieder fest, montierten Tische und verkabelten die Telefone, testeten die Mikros und sorgten für die richtige Akustik. Schließlich soll jedes Bundestagsmitglied den Sitzungen gut folgen können. Ein aufwändiges Unterfangen, zumal bei einem Parlament mit einer Rekordgröße von 736 Abgeordneten. Dazu kommt, dass die Tische und Stühle im Plenarsaal fest im Boden verankert sind. Weil es nicht genug dieser sogenannten „Steckstühle“ für alle neuen Parlamentarier gab, mussten zusätzlich zu den bekannten blauen Sesseln weitere rund drei Dutzend Konferenzstühle aufgestellt werden. 

Unverändert ist hingegen die Zahl der Fraktionen, zu denen sich die Abgeordneten im Bundestag zusammengeschlossen haben, um gemeinsam ihre politischen Ziele durchzusetzen. Wie in der vergangenen Wahlperiode gibt es im neuen Parlament sechs Fraktionen: SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Ihre Mitglieder sitzen im Plenum in einem Block zusammen. Dass es zwischen diesen sechs Blöcken genug Abstand gibt, ist einer der Aspekte, die beim Umbau berücksichtigt werden mussten. Ebenso wie zum Beispiel ausreichend breite Fluchtwege. 

Straffer Zeitplan

Bevor der neue Bundestag zum ersten Mal zusammenkam, musste der Plenarsaal fertig umgebaut und jeder Sitzplatz eingerichtet sein. Viel Zeit blieb für diese Arbeiten nicht. Zwar können zwischen der Wahl eines neuen Parlaments und seiner ersten Sitzung laut dem Grundgesetz bis zu 30 Tage vergehen, und auch in diesem Jahr lagen zwischen den beiden Terminen rund vier Wochen. Direkt loslegen konnten die Techniker der Bundestagsverwaltung nach der Wahl allerdings nicht. Erst musste sich auf eine Sitzordnung geeinigt werden – wenn auch zunächst nur für die erste Sitzung. 

Mit dieser zuweilen durchaus heiklen Angelegenheit befasst sich der sogenannte Vorältestenrat. Das ist ein informelles Gremium, das nach der Wahl eine Reihe organisatorischer Entscheidungen trifft. Der Vorältestenrat der 19. Wahlperiode bestand aus dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, der der bis zum ersten Zusammentreffen des neuen Parlaments noch im Amt war, sowie Vertreterinnen und Vertretern der neu gebildeten Fraktionen.

Erst mal fast alles beim Alten

Nach der Wahl beschloss die Runde zum Beispiel den Termin für die Konstituierung des neuen Parlaments und legte die Tagesordnung fest. Die vermutlich strittigste Frage aber lautete: Welche Fraktion sitzt wo und erhält wie viele Plätze in der begehrten ersten Reihe? Für die konstituierende Sitzung hatte der Vorältestenrat beschlossen, die bisherige Sitzordnung beizubehalten. Vom Bundestagspräsidium aus gesehen nahm Die Linke also links außen Platz, daneben saßen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, es folgten CDU/CSU und FDP sowie rechts außen die AfD. 

Allerdings ist jeder Bundestag frei, über seine Sitzordnung eigenständig zu entscheiden. Das heißt, die neu gewählten Abgeordneten können einen anderen Sitzplan beschließen. Vorausgesetzt, es findet sich eine Mehrheit. Gut möglich also, dass die Handwerker und IT-Techniker bald schon ein weiteres Mal anrücken.

Kommentare