Petra Pau (Die Linke) „Wir müssen topfit sein“

Als Bundestagsvizepräsidentin leiten Sie häufig Sitzungen des Bundestages. Die Augen hunderter Abgeordneter und Besucher sind auf Sie gerichtet. Wie erleben Sie das? Wie bereiten Sie sich vor?

Wenn wir die Plenarsitzung leiten, dann geht es darum, dass alle die Geschäftsordnung einhalten. Das beginnt bei der Redezeit, umfasst aber auch das kulturvolle Miteinander, selbst bei konträren Auseinandersetzungen. Und wenn ich eingreife, muss auch das von der Geschäftsordnung gedeckt und unanfechtbar sein. Je ruhiger das gelingt, desto besser. Entsprechend bereite ich mich vor und prüfe vorab, bei welchen Tagesordnungspunkten Eskalationen drohen könnten.

Vizepräsidenten müssen auch in heiklen Situationen die Ruhe bewahren. Welche Eigenschaften und Fähigkeiten sind für dieses Amt darüber hinaus notwendig?

Wir brauchen belastbare Nerven und dürfen uns nicht durch andere Probleme ablenken lassen. Wir müssen also möglichst topfit sein.

Sowohl im Parlament als auch im Präsidium sind mehr Frauen vertreten. Wird das Ihrer Meinung nach einen Einfluss auf die parlamentarische Arbeit haben?

Frauen sind im Bundestag weiterhin in der Unterzahl. Im neuen Präsidium ist das anders, dorthinein wurden fünf Frauen und ein Mann gewählt. Das ist ein gutes Signal.

Welche Debattenkultur wünschen Sie sich für die kommenden vier Jahre?

Abgeordnete konkurrierender Fraktionen können sich durchaus als Gegnerinnen und Gegner verstehen, aber niemals als Feinde. Leider gibt es seit 2017 eine Fraktion, die das tut. Das ist undemokratisch, kulturlos ohnehin.

Sie haben als Abgeordnete auch eine Verantwortung für Ihren Wahlkreis. Wie vereinbaren Sie dies mit den Aufgaben als Vizepräsidentin?

Die Aufgaben als Vizepräsidentin bergen höhere Belastungen, als die anderer Abgeordneter. Gleichwohl bleibt die ständige Verbindung zu den Wählerinnen und Wählern sowie zu Organisationen und Verbänden unverzichtbar. So oft es geht, bin ich deshalb in meinem Wahlkreis unterwegs, nicht nur in Wahlkampfzeiten.

Dürfen Sie als Vizepräsidentin gewisse Themen voranbringen? Welche sind Ihnen wichtig und wie gehen Sie sie an?

Für Linke stehen soziale Gerechtigkeit und Frieden obenan. Zudem engagiere ich mich für Bürgerrechte und Demokratie, sie sind gefährdet. Ich verweise aktuell nur auf die Corona-Zeit. Bürgerrechte wurden eingeschränkt und das vielfach am Parlament vorbei. Das ist nicht akzeptabel. Wer für Bürgerrechte und Demokratie streitet, muss zugleich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sein. Das bin ich, vernehmbar und engagiert, auch als Vizepräsidentin.

Mehr über Petra Pau

Petra Pau ist 58 Jahre alt, wohnt in Berlin und sitzt seit 1998 für Die Linke im Deutschen Bundestag. Seit 2006 ist sie dessen Vizepräsidentin. Sie ist ausgebildete Lehrerin.

(loh)