Diskussion Digitalministerium

Wirklich alles total digital?

05.09.2019 – Dem Wort Digitalisierung entkommt man nicht. Ja, sie ist überall. Aber nimmt die Politik das Thema ernst genug? Die FDP findet: nein. Sie will ein Digitalministerium.
Jugendliche sitzen auf einer Treppe und nutzen Smartphones
Immer online ist das eine. Aber brauchen wir einen Masterplan für die Digitalisierung? © shutterstock.com/RawPixel.com

Vor sechs Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel laut: „Das Internet ist für uns alle Neuland“ – das sorgte damals bei vielen für Kritik und Häme, bei manchen stieß sie aber auch auf Zustimmung. Und heute? Bücher lesen, Bahnfahrt buchen, Band-Mitglied finden – vieles löst man heute digital. Theoretisch im Grunde sogar alles. Praktisch aber, hört man immer wieder, hinkt Deutschland hinterher beim Thema Digitalisierung. 

Die FDP-Fraktion zumindest sieht das so. Sie möchte sich ein Vorbild an Hessen und Bayern nehmen. Denn diese beiden Bundesländer haben ein Digitalministerium. Und genau das fordert die FDP auch für den Bund. Hierzu hatte sie im Mai einen Antrag eingebracht, der nun in den Ausschüssen diskutiert wird.

Was fordert die FDP? 

„Smart Germany“ – diesen Titel trägt der Antrag der FDP. Darin bezeichnet sie die Digitalisierung als „tiefgreifendste Veränderung des täglichen Lebens seit dem Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft“. Und sie kritisiert: „Mit dem Tempo der digitalen Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft kann die digitale Transformation der Politik jedoch bislang nicht Schritt halten.“

Daher fordert die FDP eine zentrale Stelle, die die Digitalisierungsansätze der einzelnen Ministerien zusammenführt und koordiniert, die vor allem aber selbst Impulse gibt. Zusätzlich möchte die FDP einen Think Tank einrichten, also eine Gruppe von Experten und Expertinnen, um „Trends und Entwicklungen im Digitalbereich früher zu erkennen“. Dadurch könne die Politik schneller auf Veränderungen reagieren und Innovationsrückstände vermeiden.  

Was die anderen Fraktionen davon halten, lest ihr hier

Thema Digitalisierung im Bundestag  

Im Bundestag gibt es übrigens seit 2014 den Ausschuss Digitale Agenda, der sich mit digitalen Themen beschäftigt. Und seit März 2018 ist Dorothee Bär (CDU/CSU) Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt. Thomas Jarzombek (CDU/CSU) ist außerdem seit Kurzem Beauftragter für die Digitale Wirtschaft und Startups des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. 

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